Die transatlantischen Beziehungen unter der neuen US-Administration und die Bedeutung der NATO standen im Mittelpunkt der Diskussion in der US-Botschaft in Berlin.

Das zweite Modul des Kernseminars beschäftigt sich mit Machtzentren und richtet den Blick insbesondere auf die USA, China und Russland. Ende April besuchte das Kernseminar deshalb die Botschaft der Vereinigten Staaten in Berlin. Das Gespräch mit dem Acting Deputy Chief of Mission, Jeffrey Hovenier, moderiert von BAKS-Präsident Dr. Karl-Heinz Kamp, konzentrierte sich vor allem auf die transatlantischen Beziehungen unter der neuen Trump-Administration sowie auf die Bedeutung der NATO. In einer Zeit unterschiedlichster globaler Bedrohungen und Herausforderungen betonten alle Diskussionsteilnehmer die Bedeutung vertrauensvoller transatlantischer Beziehungen. Krisen und Konflikte wie die in der Ostukraine und in Syrien, aber auch die Flucht- und Migrationsbewegungen hätten enorme Auswirkungen auf die Resilienz bestehender Bündnisse und auf das bilaterale Verhältnis Deutschlands zu anderen Staaten.

Auch die neue US-Regierung sieht Deutschland als zentralen Partner

Nach Einschätzung der US-Gesprächspartner sei es nicht überraschend, dass die Beziehungen zu den USA unter der neuen Administration neu definiert und ausgehandelt werden müssten, und ein solcher Prozess erfordere auch eine gewisse Zeit. Gleichzeitig betonte Hovenier, dass zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland eine lange und tiefe Beziehung bestehe, die auf gemeinsamen Interessen und Werten beruhe. Die Bundesrepublik sei einer der fünf wichtigsten Verbündeten der USA. Die Tatsache, dass seit der Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten bereits drei Besuche deutscher Regierungsvertreter in den USA stattgefunden hatten, wurde als guter Start für die transatlantischen Beziehungen gewertet.

Westlicher Wertekanon bleibt entscheidender Referenzrahmen

Hervorgehoben wurde, dass man sich aufgrund der schwierigen globalen Konstellationen bei der Zusammenarbeit auf die gemeinsamen westlichen Werte berufen sollte. Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim hätte Abschreckung und Verteidigung wieder an die Spitze der internationalen sicherheitspolitischen Agenda gesetzt. Man dürfe Russland nicht erlauben, die Souveränität anderer Staaten in Frage zu stellen und die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs existierenden Grenzen zu ändern. Um die notwendige Verteidigungsfähigkeit der NATO wiederherzustellen, hätten die USA sich stark engagiert und trügen die militärische und finanzielle Hauptlast des Bündnisses.

Die NATO werde von den USA weiterhin als wichtiges Bündnis angesehen. Insbesondere Deutschland sollte sich aber angesichts seiner politischen und militärischen Bedeutung und der geographischen Lage im Sinne eines „burden sharing“ seiner Verantwortung bewusst sein. Die Bundesrepublik habe sich wie alle NATO-Mitgliedsstaaten verpflichtet, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden und mindestens 20 Prozent der Ausgaben für Investitionen zu verwenden. Nur so könne den Herausforderungen in der fundamental geänderten sicherheitspolitischen Lage effektiv begegnet werden.

Die aktive und offene Diskussion in der US-Botschaft wurde von den Teilnehmern des Kernseminars sehr begrüßt und bildete einen gelungenen Auftakt der darauf folgenden Feldstudie, die das Seminar wenig später nach Washington, DC und New York führte.

Autorin: Sandra Oelke