Mit einem Besuch in Warschau schloss das Kernseminar 2018 seine Osteuropa-Studienreise ab.
Hier berichtet der Seminarteilnehmer Michael Häuser von seinen Eindrücken vor Ort.

Nach Stockholm, Tallinn und Riga erreichte das BAKS Kernseminar Anfang Juni in Polen die abschließende Station seiner Studienreise. In Warschau erwartete uns ein abwechslungsreiches Programm: Termine bei der Deutschen Botschaft, ein Besuch beim polnischen Büro für Nationale Sicherheit sowie eine Paneldiskussion mit Politikern und Wissenschaftlern zu aktuellen Aspekten der polnischen Politik. Darüber hinaus hatten wir die Gelegenheit für einen Besuch bei der in Warschau ansässigen EU Grenz- und Küstenschutz-Agentur FRONTEX sowie beim OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschrechte ODIHR.

Mit rund 38 Millionen Einwohnern ist Polen das größte osteuropäische Land innerhalb der EU. Bei soliden Wachstumsraten von etwa 5 Prozent in 2017 entwickelt sich die Wirtschaft Polens im Vergleich zur Gesamt-EU recht beachtlich. Ein Spaziergang durch die Innenstadt Warschaus gibt einen bemerkenswerten Eindruck für diese erfreuliche Entwicklung. Polen ist ein wichtiger Partner Deutschlands. Der östliche Nachbar ist einer der wichtigsten Handelspartner der Bundesrepublik, und die wirtschaftlichen Verflechtungen sind eng. Mit dem bevorstehenden Brexit wird Polen innerhalb der EU weiter an politischem Gewicht gewinnen. Auch in sicherheitspolitischen Fragen ist Polen ein strategischer Partner Deutschlands und wird das aller Voraussicht nach auch bleiben.

Politischer Umbau erkennbar

Allerdings hat die politische Zusammenarbeit schon ruhigere Zeiten erlebt: Seit Oktober 2015 regiert die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit absoluter Mehrheit und betreibt einen politischen Umbau Polens. Insbesondere der Umbau des Justizwesens steht regelmäßig in der Kritik und hat dazu geführt, dass die EU-Kommission wegen der befürchteten negativen Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit in Polen bereits ein Vertragsverletzungsverfahren eröffnet hat. Zuletzt fanden die am 4. Juli 2018 vollzogenen de-facto-Zwangspensionierungen von Richtern des Obersten Gerichtshofs ein breites internationales Medienecho.

Beim Büro für Nationale Sicherheit BBN, das als strategisches Beratungsorgan für den polnischen Staatspräsidenten auch an der Erarbeitung der polnischen Sicherheitsstrategie mitwirkt, erhielten wir einen umfassenden Überblick über aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen aus der Sicht Polens, wobei die Lage an der polnischen Ostflanke seit der Krim-Annexion durch Russland besondere Aufmerksamkeit erfährt. Die nationalen strategischen Säulen sind, neben der weiteren Entwicklung des eigenen militärischen Potenzials, die strategische Adaptation der NATO, die aktuellen Anstrengungen für eine verstärkte Verteidigung innerhalb der EU (PESCO) sowie die weitere Vertiefung der Beziehungen zu den USA.

FRONTEX unterstützt EU-Staaten an Außengrenzen

Ein weiterer wesentlicher Programmpunkt unseres Aufenthaltes war ein Besuch im Hauptquartier der EU Grenz- und Küstenschutzagentur FRONTEX. Mitten in Warschau beschäftigen sich derzeit rund 600 FRONTEX-Beamte mit der Frage, wie die EU-Außengrenzen besser geschützt werden können. Eine der Kernaufgaben von FRONTEX ist Unterstützung für jene Länder an den Außengrenzen Union, die einem starken Migrationsdruck ausgesetzt sind. Sie erfolgt zum Beispiel durch die Erarbeitung von europaweiten Risikoanalysen, durch die Koordinierung von gemeinsamen Operationen der EU-Mitgliedstaaten und durch die Bereitstellung zusätzlicher technischer Ausrüstung bis hin zu Flugzeugen und Booten sowie zusätzlichem fachkundigem Grenzpersonal. FRONTEX koordiniert dabei den Grenzschutz an Landaußengrenzen wie in Bulgarien, Rumänien und Polen und auf See wie etwa vor Griechenland, Italien und Spanien sowie auch an einigen Flughäfen in der EU.

Das Kernseminar erhielt nicht nur einen breiten Einblick in die vielfältigen Aufgaben von FRONTEX, sondern konnte auch die aktuellen Herausforderungen zunehmender Flucht und Migration mit dem Stellvertretenden Exekutivdirektor Berndt Körner diskutieren. Die Aufgabenpalette und die Erwartungshaltung an FRONTEX sind immens und es besteht Einigkeit in der EU, das FRONTEX dafür auch die richtigen Ressourcen benötigt: Ein Aufwachsen auf mindestens 1.000 Mitarbeiter bis 2020 ist bereits fest eingeplant, aber die Situation entwickelt sich dynamisch: Im Rahmen der aktuellen Verhandlungen für den neuen EU-Finanzrahmen hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger in Brüssel jetzt vorgeschlagen, FRONTEX bis 2027 auf 10.000 Mitarbeiter auszubauen.

Autor: Michael Häuser