Um zu verstehen, wie deutsche Politik dem Megatrend Digitalisierung begegnet, wurde es Anfang April auch in der Seminarwelt der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) binär – bei einem gemeinsamen Besuch des Kernseminars 2019 und des neu entwickelten Fachseminars Digitalisie­rung und Sicherheitspolitik im Bundeskanzleramt.

Das Kernseminar und das Fachseminar Digitalisierung tauschten sich Anfang April zunächst an der BAKS mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundestagsfraktionen zu sicherheits- und digitalpolitischen Themen aus. Dabei wurde einmal mehr die nahezu alle Gesellschafts- und Politikbereiche durchdringende Bedeutung und die enorme Veränderungskraft der Digitalisierung deutlich. Einen darauffolgenden besonderen Programmpunkt bildete eine gemeinsame Unterredung mit dem Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesministers für besondere Aufgaben Prof. Dr. Helge Braun.

Austausch mit Bundesminister Helge Braun

Ein Pressefoto des Bundeskanzleramtschef Helge Braun

Kanzleramtschef Braun nahm sich viel Zeit für den Austausch mit den beiden Seminaren. Im Zentrum des Gesprächs standen die drei Schwerpunkte Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI), IT-Sicherheit und Hybride Bedrohungen, welche Digitalisierung und Sicherheitspolitik eng miteinander verknüpfen.

In Deutschland werden positive und negative Seiten der zunehmenden Digitalisierung inzwischen intensiv diskutiert. Dabei werden vielfach „entweder oder“-Positionen deutlich. Doch Digitalisierung und beispielsweise Vollbeschäftigung sind keineswegs als Widerspruch zu begreifen. Um die Digitalisierung in Deutschland erfolgreich vorantreiben zu können, sei, so Minister Braun, die Unterstützung der Bevölkerung unumgänglich. Das gelte aktuell etwa für den bevorstehenden Ausbau des 5G-Netzes. Wichtig sei eine breite öffentliche Debatte über die Risiken und die enormen Chancen der Digitalisierung. Das deutsche Wertegerüst könne nicht nur dazu beitragen, die nötige Akzeptanz in der Bevölkerung zu erreichen, sondern es biete auch die Möglichkeit, digitale Technik Made in Germany, verbunden mit ethischen Standards, als wert(e)volles Produkt im globalen Handel zu vermarkten und dadurch einen wichtigen Beitrag für allgemein verbindliche Standards zu leisten.

Mehr europäische Zusammenarbeit!

In der Diskussionsrunde wurde zudem die Notwendigkeit einer intensiveren europäischen Kooperation betont. Während Deutschland und Frankreich beim Thema KI-Forschung bereits eng zusammenarbei­ten, ist auch ein Zusammenschluss auf europäischer Ebene in Digitalisierungs- und Sicherheitsfragen von großer Bedeutung, um im globalen Wettbewerb auf Dauer bestehen zu können. Deutschland ist sich der Relevanz von Partnern auch über den EU-Horizont hinaus durchaus bewusst. Hier muss letzt­lich ein Balanceakt gelingen zwischen technologiebasierter Abhängigkeit einerseits und dem Auf- sowie Ausbau einer eigenen Marktstellung im Zukunftsfeld Digitalisierung andererseits, wie zum Beispiel im Bereich Autonomes Fahren, um eine langfristige und effektive Kooperation zwischen gleichgestellten Partnern zu erreichen. Eine enge europäische Zusammenarbeit sollte auch die Interessen von kleinen und mittelständischen Unternehmen einbeziehen und sich insoweit nicht primär an der Perspektive von Großunternehmen orientieren.

Autoren: Luise Glöckner und Maximilian Schranner