Soll die Wehrpflicht wiederaufgenommen werden? Eva Högl, die Wehrbeauftragte, hat mit ihrer Kritik an der überstürzten Aussetzung der Wehrpflicht 2011 auch diese Debatte wieder angefacht. Sie ist nicht neu, aber wichtig: Es geht um die Frage, wie sowohl der gesellschaftliche Zusammenhalt als auch die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes gestärkt werden können.
Die Mehrheit der sicherheitspolitischen Fachleute wendet sich gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Seit sie ausgesetzt wurde, haben sich die sicherheitspolitische Lage und die Bundeswehr geändert. Der Fokus auf internationale Einsätze und auf die Stärkung der Verteidigungsbereitschaft der NATO im Osten des Bündnisgebietes fordert Profis, keine Wehrdienstleistenden alter Schule. Darauf hat sich die Bundeswehr eingestellt: Die Kreiswehrersatzämter sind abgeschafft, die Ausbildung ist neu geordnet. Das rückgängig zu machen, verschlänge unnötig viel Geld und Energie. Und die Probleme, die zur Aussetzung führten – ungerechte Anwendung der „allgemeinen“ Pflicht, unnützer „Gammeldienst“ –, würden ohnehin fortbestehen.
„Dein Jahr für Deutschland“: Der Vorschlag der Bundeswehr zum Allgemeinen Dienstjahr
Andererseits: Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich mehr Zusammenhalt in Deutschland. Im Alltag und in vielen Politikfeldern spüren die Menschen, dass es mehr Verbindendes braucht, ein Fundament von Gemeinschaft, das über Lippenbekenntnisse hinausgeht, das konkret ist. Hier setzt die Idee eines Allgemeinen Dienstjahres an, wie es im Vorschlag eines „Deutschlandjahres“ der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zum Ausdruck kommt.
Solch ein Jahr für die Gemeinschaft geht aber weit über den alten Wehrdienst hinaus. Allein schon, weil es nicht nur Männer betrifft. Vor allem aber wäre die Bundeswehr hier neben zivilen Einrichtungen nur ein Baustein unter vielen.
Derzeit werden im Verteidigungsministerium Pläne konkretisiert, wie dieser Baustein unter dem Titel „Dein Jahr für Deutschland“ gestaltet werden könnte. Gedacht ist an eine sechsmonatige militärische Grundausbildung, an die sich sechs Monate Dienst nahe des jeweiligen Heimatortes anschließen, vergleichbar mit den Aufgaben der Reserve.
Solch eine Lösung würde die Verankerung Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft stärken. Mehr Bürgerinnen und Bürger bekämen einen Einblick in den Alltag der Bundeswehr, es wäre eine Chance für mehr Verständnis und Vertrauen. Das würde auch der sicherheitspolitischen Debatte insgesamt guttun.
Und auch wenn das Deutschlandjahr nicht die Generalversicherung gegen radikale Umtriebe in der Bundeswehr wäre (bei den Spezialkräften etwa würden diese Anfänger, ebenso wie ehedem die Wehrdienstleistenden, ohnehin nicht eingesetzt), würde es doch frische Gedanken in so manchen Verband bringen.
Auch steht zu erwarten, dass manche(r) sich nach dem Deutschlandjahr für eine weitere Karriere bei der Bundeswehr entscheidet. Von solcherlei erprobten Bewerbern kann die Bundeswehr nur profitieren.
Nicht zuletzt ließen sich die Absolventen des Deutschlandjahres gut in die neu gefasste Strategie der Reserve einfügen. Gegenwärtig läuft in Bayern ein Pilotprojekt für ein Landesregiment der Reserve, das der Landes- und Bündnisverteidigung sowie dem Heimatschutz dient. Da wird konkret und vor Ort geholfen, die Widerstandsfähigkeit und Resilienz unseres Landes zu stärken – wie in der Corona-Krise zu beobachten.
Offene Fragen zum Freiwilligen Wehrdienst und zur Attraktivität
Aber es bleiben auch offene Fragen. Wie zum Beispiel verhält sich der neue Dienst zum etablierten Freiwilligen Wehrdienst? Rund 8.000 Menschen leisten derzeit sieben bis 23 Monate Freiwilligendienst in der Bundeswehr; in der Personalplanung sieht man noch deutlich Luft nach oben. Dieser „FWD“ hat eine andere Qualität als das Deutschlandjahr, etwa mit Blick auf die Spezialisierung in einer Teilstreitkraft und die Bereitschaft zur Teilnahme an Auslandseinsätzen. Eine Konkurrenz zwischen beiden Diensten wäre der Bundeswehr nicht zuträglich.
Unklar ist auch, wie das Deutschlandjahr attraktiv gemacht werden kann. Angesichts der hohen juristischen und politischen Hürden, die einem Pflichtdienst entgegenstehen, wird die Bundeswehr um Freiwillige werben müssen. Das tut sie mit Blick auf die anderen Karrierepfade schon jetzt. Für das Deutschlandjahr braucht es aber noch kreativere Ideen. Denkbar wären Vergünstigungen vergleichbar dem freien Bahnfahren in Uniform, wie zum Beispiel Diensthandys, die auch privat genutzt werden dürfen. Oder Vorteile bei der Vergabe von Ausbildungs- und Studienplätzen nicht nur an den Fachschulen und Universitäten der Bundeswehr.
Fest steht: Mehr Menschen mit der Bundeswehr vertraut zu machen und gezielt auszubilden und einzusetzen, ist ganz im Sinne einer gestärkten Sicherheit Deutschlands. Die Wehrpflicht alten Typs ist nicht der richtige Weg dahin. Aber ein Dienstjahr, das breite gesellschaftliche Anerkennung genießt, bietet viele Chancen – wenn es richtig verzahnt wird mit den etablierten Aktivitäten der Bundeswehr und der zivilen Kräfte.
Dr. Patrick Keller ist Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Zuvor war er Chefredenschreiber der Verteidigungsministerinnen Dr. Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Autor gibt seine persönliche Meinung wieder.