Zu Gast bei einem Erfolgsmodell

Sicherheitsbehörden arbeiten dann besonders erfolgreich, wenn sie Informationen zeitnah, valide und auf einer vertrauensvollen Grundlage austauschen können. Im „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum“ ist genau das der Fall.

Wie das in der Praxis genau funktioniert, erfuhren die Teilnehmer des diesjährigen Seminars für Sicherheitspolitik der BAKS bei ihrem Vor-Ort-Termin in dem Sicherheitskomplex, in dem bis zu 40 Behörden von Bund und Ländern, von Polizei, Verfassungsschutz und Nachrichtendiensten – darunter das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz mit ihren Pendants aus den Ländern sowie der Bundesnachrichtendienst – zusammenarbeiten.

Das im Jahr 2004 als Reaktion auf die Anschläge in den USA vom 11. September 2001 gegründete Zentrum ist keine eigene Behörde. Es dient vielmehr dazu, durch die örtliche Zusammenfassung der verschiedenen Sicherheitsakteure das Fachwissen stärker zu bündeln, Informationen im Bedarfsfall schneller fließen zu lassen und daraus abgeleitete Maßnahmen zielführender umzusetzen. Natürlich läuft es reibungsloser, wenn die Sicherheitskräfte dazu in einem gemeinsamen Zentrum zusammengefasst sind – nahmen die Studien-Teilnehmer als wichtige Erkenntnis mit.

Dabei bleiben die gesetzlichen Vorschriften für die jeweiligen Sicherheitsbehörden natürlich in Kraft; das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten besteht in aller Eindeutigkeit fort.

Um die Arbeit im Terrorismusabwehrzentrum möglichst effizient zu strukturieren, gibt es eine Reihe von Arbeitsgruppen. Da ist zum Beispiel die „AG Tägliche Lagebesprechung“, in der die Sicherheitsexperten tagesaktuelle polizeiliche und nachrichtendienstliche Erkenntnisse austauschen und daraus resultierende Maßnahmen einschätzen. Und da ist beispielsweise auch die „AG Gefährdungsbewertung“, die auf Grundlage der täglichen Hinweise und Warnungen die aktuelle Gefährdungslage bewerten.

Mit ihrer effektiven Zusammenarbeit haben die deutschen Sicherheitsbehörden schon so manchen Anschlag verhindert. Deshalb wundert es kaum, dass dieses Erfolgsmodell der Terrorismusabwehr weltweit Nachahmer gefunden hat. Dass Deutschland mit seinem Abwehrzentrum so erfolgreich ist, mag auch daran liegen, dass die Sicherheitsbehörden auf gleicher Augenhöhe zusammenarbeiten.

Autor: Christian Lipicki