Was bringt die Zukunft und wo führt der Weg hin? Die Bundesrepublik Deutschland wird sich auch in Zukunft im internationalen Konzert einbringen und sich den globalen Entwicklungen stellen. Foto: fdittmann/pixabay/CC0
Bei ihren aktuellen Studien haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars für Sicherheitspolitik mit dem Thema „Globale Entwicklungen – Herausforderungen für den Sicherheitsbegriff“ beschäftigt. Grundlage war der Fachaufsatz „Herausforderungen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik bis 2030: Eine Analyse aus Sicht der Zukunftsforschung“. Der Autor, Prof. Dr. Johannes Varwick von der Universität Halle, war extra nach Berlin gereist, um mit dem Studienseminar zu diskutieren.
Varwick unterstrich, dass der bereits 2012 verfasste Artikel grundsätzlich weiterhin Gültigkeit habe. Mit Blick auf den Ukraine-Russland-Konflikt und das Terrorregime IS ergänzte Varwick, dass er beim damaligen Publizieren eher eine Verstärkung von Terrorgruppen prognostiziert habe und eine Abnahme von „staatlichen Querulantentum“. Zudem sei er von einer Zunahme sogenannter Club Governance wie der G7, G8 oder G20 ausgegangen – auch dies sei eher gegenteilig verlaufen.
Varwick attestierte in seinem Eröffnungsstatement, die Außenpolitik von der Seitenlinie sei vorbei. Deutschland müsse nun seinen Beitrag für die internationale Sicherheitspolitik leisten. Sollte sich Deutschland nicht besser aus dem militärischen Handeln heraushalten und sich auf außenwirtschaftliche Aspekte beschränken?, wurde als Frage eines Studienteilnehmers in den Raum gestellt. Varwick betonte, dass die Partner Deutschlands auch ein militärisches Engagement und das Einnehmen einer Führungsrolle erwarten würden. Es ginge ihnen „nicht mehr um die Sicherheit vor Deutschland, sondern um die Sicherheit mit Deutschland“.
Die Frage, ob Deutschland zukünftig nur im Bezugsrahmen von EU, NATO und Vereinte Nationen agieren werde, ohne autonom Entscheidungen zu treffen, beantwortete Varwick differenziert: Zunächst sei Deutschland mit Rücksicht auf seine Geschichte im Besitz einer „multilateralen DNA“, die deutsche Alleingänge ohne Partnerbeteiligung unwahrscheinlich mache. Hinsichtlich der Bezugsrahmen sei zu beachten, dass die EU angesichts der wachsenden Zahl von Mitgliedern mit einer sinkenden Bindungswirkung rechnen müsse. Dem gegenüber habe die Bedeutung der NATO auch mit der aktiven Teilnahme Deutschlands deutlich zugenommen. Den Vereinten Nationen attestierte er eine gewisse Reformunfähigkeit, drückte aber zugleich seine Hoffnung für zukünftige verbesserte Gestaltungsmöglichkeiten aus.
Autor: Sebastian Thomas