Am 15. April sprach der Außenminister a.D. Joschka Fischer mit dem Seminar für Sicherheitspolitik über die Zukunft der europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung.
Der ehemalige Außenminister zusammen mit dem Akademie-Vizepräsidenten, Brigadegeneral a.D. Armin Staigis, (rechts) und dem Leiter des Seminars für Sicherheitspolitik, Oberst, i.G. Rainer Konrad. Foto: BAKS
Es ging um die Schicksalsfrage schlechthin: Was wird aus Frieden und Sicherheit in Europa in Zeiten des Russland-Ukraine-Konflikts? Der frühere Bundesminister des Auswärtigen Joschka Fischer diskutierte dieses Thema mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Seminars für Sicherheitspolitik bei seinem Besuch der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.
Fischer – erstmals 1983 Mitglied des Bundestags, von 1998 bis 2005 Vizekanzler und Außenminister Deutschlands – bot zunächst einen umfassenden Überblick über die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen für die Europäische Union, mit einem besonderen Blick auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Indem er aktuelle Krisensituationen aus historischen Linien herleitete, verdeutlichte Fischer die enorme Bandbreite aktueller sicherheitspolitischer Problematiken; er gab aber gleichzeitig konstruktive Anstöße für ein weiteres Nachdenken über die Materie.
Inspirationen für mögliche „Zukünfte“
Thematisch ließ sich Fischer auf eine ganze Reihe von Diskussionspunkten ein: Wo beginnt und wo endet „Europa“? Sind die „Vereinigten Staaten von Europa“ eine notwendige Zielbestimmung oder nur ein Reizbegriff? Lässt der Begriff „Haus Europa“ an die Architekten, die Fassade, das Fundament, an die vorhandene Sicherheitsarchitektur oder die notwendige Sanierung der EU denken? Sind die EU und ihr „Acquis communautaire“ zu technokratisch? Brauchen wir mit Blick auf den Konflikt in der Ukraine eine europäische Armee – mit oder ohne die NATO? Inwieweit ist Deutschland zur finanziellen und humanitären Hilfe für die Ukraine verpflichtet?
Am Ende der eindrucksvollen zweieinhalb Stunden hatten die Seminarteilnehmer viele neue Inspirationen. Denn ihnen sollte das Gespräch mit Fischer dazu dienen, sich auf einen mehrstufigen Szenario-Workshop vorzubereiten, der sich mit möglichen „Zukünften“ für die EU und ihre Nachbarschaft auf dem gesamten Kontinent auseinandersetzt – mit dem Ziel wichtige (sicherheits-) politische Handlungsbereiche für die deutsche und die europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu identifizieren sowie darauf ausgerichtete Handlungsvorschläge herauszuarbeiten.
Autor: Redaktion