Die Vermittlung von Außen- und Sicherheitspolitik wird immer wichtiger. Eine große Mehrheit der Bevölkerung spricht sich für eine aktive Rolle Deutschlands auf internationaler Ebene aus.

Anlässlich einer neuen sicherheitspolitischen Studie hat die Bundesakademie für Sicherheitspolitik auf den hohen Stellenwert des öffentlichen Diskurses zur Außen- und Sicherheitspolitik hingewiesen. "Zwei Drittel der Bevölkerung wünschen sich eine aktive Außenpolitik", sagte der Kommunikationsleiter der Bundesakademie, Christian Lipicki, am Mittwoch in Berlin. "Das zeigt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger sehr für Sicherheits- und Außenpolitik interessieren." Hieraus ergebe sich ein wachsendes Bedürfnis nach Informationen und der Einordnung von komplexen Zusammenhängen. "Behörden und Politik sind gefordert, ihr Handeln noch besser zu erklären, damit es leichter verstanden werden kann. Verständnis entscheidet am Ende auch über Akzeptanz."

Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr hat am Mittwoch die Ergebnisse seiner repräsentativen Befragung 2015 veröffentlicht. Im Zentrum der Untersuchungen standen dabei unter anderem die Einstellung zum außen- und sicherheitspolitischen Engagement Deutschlands, Einschätzungen zur Sicherheitslage und die Haltung der Bürger zur Bundeswehr. Die Studie wird seit 1996 regelmäßig durchgeführt.

Moralische Verpflichtung zur Hilfe, aber auch Stärkung der nationalen Sicherheit

Nach Darstellung der Studie nimmt die große Mehrheit der Bevölkerung eine gestiegene Verantwortung Deutschlands auf internationaler Ebene wahr. 74 Prozent sehen die Verantwortung deutlich beziehungsweise eher gewachsen. Als Argumente für die aktive Außenpolitik nennen die Befürworter vor allem die moralische Verpflichtung zur Hilfe, die Hoffnung auf Hilfe von anderen im Notfall sowie die Erhöhung der nationalen Sicherheit. Bevorzugte Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik sind für über zwei Drittel (77 Prozent) diplomatische Verhandlungen, gefolgt von Entwicklungshilfe (74 Prozent). Wirtschaftssanktionen sehen 64 Prozent als geeignetes Instrument. Militärische Einsätze werden von über der Hälfte (57 Prozent) als Mittel angesehen.

Im Vergleich zur weltweiten Situation wird die Sicherheitslage in der Bundesrepublik laut Studie besser eingeschätzt. Insgesamt überwiege das Gefühl von persönlicher Sicherheit. Fast sechs von zehn Befragten fühlten sich sehr (16 Prozent) oder eher sicher (40 Prozent). Deutlicher weniger gaben an, persönlich eher (14 Prozent) oder sehr unsicher (3 Prozent) zu sein. Dabei sei das Gefühl der Unsicherheit bei Frauen deutlich stärker ausgeprägt als bei Männern.

Wohl auch wegen der Terroranschläge im Ausland – zuletzt in Brüssel und Paris – hat sich das subjektive Unsicherheitsempfinden gleichwohl auch in Deutschland deutlich erhöht und zwar auf das höchste Niveau seit 2006. Als Bedrohungen werden vor allem religiöser Fundamentalismus (44 Prozent) und die Zuwanderung nach Deutschland (41 Prozent) genannt, gefolgt von unzureichender finanzieller Absicherung im Alter (39 Prozent) und steigenden Preisen (39 Prozent). Mögliche Terroranschläge und wachsende Ost-West-Spannungen empfinden weniger (31 Prozent beziehungsweise 30 Prozent) als Bedrohung.

Die Gesamtstudie mit weiteren interessanten Detailinformationen gibt es unter http://www.zmsbw.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/1_160419berichtbevoelkerungsumfrage201520160128finaldruck.pdf

Autor: Redaktion