Wenn in internen NATO-Kreisen über die Beiträge der einzelnen Mitglieder und deren substantieller Relevanz für das Bündnis gesprochen wird, dann wird dies regelmäßig auf drei Kenngrößen reduziert: „Capabilities, Contribution and Cash“. Demnach besteht der Wert des Einbringens in die Allianz nicht aus rhetorischen Nebelkerzen, sondern aus der erkennbaren Bereitschaft, die NATO-Fähigkeitsziele einzuhalten, erkennbare Beiträge bei den Einsätzen zu leisten und einen angemessenen finanziellen Beitrag für Verteidigung bereitzustellen – gerade mit Blick auf Letzteres ist die „Zwei Prozent“-Debatte derzeit in Brüssel allgegenwärtig.

Nichtsdestotrotz werden diese „3 Cs“ bei der Wahrnehmung der Rolle der USA in der Allianz von einem bisher weniger relevanten Aspekt überlagert, der sich mit „Communication“ überschreiben ließe: Der militärische Riese USA scheint sich nach 17 Jahren zehrendem Anti-Terrorkampf, Interventionen in Irak und Afghanistan zumindest rhetorisch als Gestalter der weltpolitischen Ordnung zu verabschieden. In sicherheitspolitischen Kreisen wird daher vermehrt von Symptomen eines zerfallenden Imperiums gesprochen, welches materiell und ideologisch nicht mehr willens sei, seine Ränder zu verteidigen. Es entsteht der Eindruck des Rückzugs und der Aufkündigung des (militärischen) Zusammenhalts des Westens. Dem widerspricht allerdings die Faktenlage. Die USA halten nicht nur ihre militärischen Verpflichtungen in Europa ein und sind uneingeschränkt dazu in der Lage, die angekündigten militärischen Fähigkeiten bereitzustellen. Sie haben die Aktivitäten zur Rückversicherung der (ost-)europäischen Bündnisstaaten sogar kontinuierlich fortgesetzt und gesteigert – was auch unter US-Präsident Trump bislang anhält.

Krim-Krise und europäische Rückversicherung

Nachdem unter US-Präsident Obama die russisch-amerikanischen Beziehungen eigentlich neu gestartet werden sollten, erreichten diese durch die russische Annexion der Krim einen Tiefpunkt seit dem Ende des Kalten Krieges. Die Obama-Administration stand damit vor mehreren Fragestellungen. Durch das in den Jahren zuvor konsequente und sukzessive Abschmelzen der US-Truppenstärke in Europa verblieben am Tag der russischen Besetzung der Krim im Frühjahr 2014 an substantiellen Kampfverbänden auf dem Kontinent nur zwei leichte Infanteriebrigaden, bestehend aus einem motorisierten Infanterieverband in Bayern mit 3.900 Soldaten und einem ebenso hochmobilen Fallschirmjägerverband mit 4.400 Soldaten verteilt auf Italien und Bayern¹ sowie ein ebenfalls in Bayern stationierter Heeresfliegerverband. Die Gefährdung der territorialen Integrität, beziehungsweise der Verlust von Teilen der Ukraine, bedrohte nicht vitale geostrategische Interessen der USA, die ein robusten militärisches Engagement gerechtfertigt hätten. Zeitgleich brauchte Washington Moskau weiterhin als Partner auf globaler Bühne, um vor allem den Iran-Nuklear-Deal zu schützen. Es verblieb im Krisenjahr 2014 ein US-Streitkräftedispositiv in Europa, bei dem sich die Frage stellte, ob es in der Lage gewesen wäre, eine kollektive Bündnisverteidigung gegen einen ebenbürtigen Gegner zu bestehen. Im Ergebnis waren auch die Amerikaner – von den Europäern ganz zu schweigen – zum Zeitpunkt der Invasion der Krim nicht mehr befähigt, ad hoc mit einer kriegsfähigen Kommandostruktur ein umfassendes Gefecht zu Land, zu Wasser und in der Luft zu bestehen. Die Kernfrage stand im Raum, welche Unterstützung von den USA nun zu erwarten war. Obama musste einen Weg finden, diese Gemengelage an unterschiedlichen Interessen zu bedienen.

In Washington entwarf man umgehend die „European Reassurance Initiative“ (ERI) mit dem Ziel, die Sicherheit und die territoriale Integrität der NATO in Europa zu gewährleisten. Es handelt sich dabei um ein umfangreiches Paket finanzieller Hilfen zur Erhöhung der Einsatz- und Abwehrbereitschaft der amerikanischen Truppen gemeinsam mit Verbündeten in Europa. Die Frage war nun allerdings, in welchem Umfang und mit welchen Fähigkeiten US-Streitkräfte in Europa zum Einsatz kommen sollten. Brauchte es weitere Kräfte – und falls ja, wie sollten diese konzipiert werden? Das Ergebnis dieser Überlegungen war ein militärstrategischer Dreiklang, der auch heute noch in seinen zentralen Punkten Gültigkeit besitzt: Man schafft erstens kleine „Stolperdrahtkräfte“, die in den östlichen Bündnisstaaten vorgelagert stationiert sind. Diese senden ein politisches Signal der Geschlossenheit nach Russland, aber auch nach Innen zur Rückversicherung der Mitglieder im Bündnis. Würden diese Kräfte angegriffen, wäre die gesamte Allianz, einschließlich der drei NATO-Nuklearmächte involviert und stünde gemeinsam gegen den Aggressor. Im Ernstfall würde der Verlust dieser Einheiten auch vergleichsweise schnell kompensiert werden können. Zweitens werden schnelle und mobile Eingreifkräfte generiert, die im Fall einer Krise die vorgeschobenen Einheiten unterstützen können. Zuletzt würde das Bündnis im Ernstfall massive Folgekräfte mobilisieren, um seine territoriale Integrität wiederherzustellen.

Diesem Ansatz folgend starteten die USA als Teil der von Obama ins Leben gerufenen ERI im Jahr 2014 die Operation Atlantic Resolve. Interessant dabei ist, dass es sich hierbei um keine NATO-Operation handelt, sondern um eine mit osteuropäischen Bündnismitgliedern jeweils bilateral exerzierte Verstärkungsmaßnahme. Diese nun ins vierte Jahr gehende Operation folgt unverändert fünf aufeinander aufbauenden Leitlinien: Erstens erhöhte Präsenz von militärischen Kräften in Europa, zweitens intensivierte Übungen und Trainings zur Steigerung der Einsatzbereitschaft und Interoperabilität unter den Partnern, drittens strategische Vornestationierung von Ausrüstung und schwerem Gerät (mit welchem die Aktivitäten der Truppe vor Ort und im Falle einer Krise auch die Reaktionskräfte unterstützt werden können), viertens verbesserte Infrastruktur, um die erhöhte Präsenz zu unterstützen und fünftens Fähigkeitsaufbau der Partnernationen mit dem Ziel der Hilfe zur Selbsthilfe und zur Steigerung der Interoperabilität mit den US-Kräften.

Capabilities, Contribution and Cash: Das US-Engagement in Europa unter Trump

Seit dem Wechsel zu Donald Trump gibt es keine erkennbare Verminderung des US-Beitrags zur Bündnissolidarität der Allianz, nimmt man die „3C“ als Maßstab zur Hand. Eingeplante Fähigkeiten, der militärische Beitrag und die Verteidigungsausgaben sprechen dabei eine positive Sprache. Trotz aller Veränderungen und Brüche auf der globalen Bühne, die Trump seit Ende 2016 herbeigeführt hat, zeigt sich im Bereich der militärischen Verpflichtungen in Europa eine nahezu kontradiktorische Kontinuität. Die grundlegende militärstrategische Ausrichtung der USA für Europa entspringt eben nicht der Epoche Trump, sondern hat ihren Ursprung in der Zeit der Präsidentschaft Obamas.

Schaut man auf das erste „C“, die Capabilities, dann soll der Herausforderung durch Russland mit einer Modernisierung des US-Potenzials für nukleare Abschreckung, Drohnen, Langstreckenbomber, Cyber- und Elektronische Kampfführung, Weltraumverteidigung, Operationen im Informationsraum und einer flexiblen und rotationsbasierten Kontingentplanung begegnet werden. Das Ziel ist die Aufrechterhaltung von Flexibilität und Durchhaltefähigkeit der amerikanischen Truppen entlang der NATO-Grenze. Neben der Verbesserung der Leistungsfähigkeit der militärischen Infrastruktur und Modernisierung der Truppe wird auch die Erhöhung der US-Militärpräsenz durch die Fortsetzung des sogenannten Rotationsverfahrens angestrebt. Das bedeutet eine Verlegung von circa 4.000 Soldaten und 2.000 Kraftfahrzeugen aus den USA nach Europa, wo sie nicht nur der Abschreckung dienen, sondern auch an Übungen teilnehmen. Dafür sind umfangreiche logistische Transporte und Truppenbewegungen auch durch Deutschland erforderlich, was zugleich zum Sammeln von Erfahrungen beiträgt, wie die Allianz innerhalb Europas schnell Kräfte an ihre Grenzen verlegen kann.² Durch den ständigen Wechsel der dafür vorgesehenen Einheiten bleibt die Zahl der in Europa stationierten Kräfte allerdings in etwa gleich. Durch diese jeweils neunmonatige Rotation einer Kampftruppenbrigade, die derzeit in Polen zum Einsatz kommt, sowie einer weiteren Heeresfliegerbrigade mit etwa 90 Hubschraubern sind damit zurzeit allein schon circa 29.000 US-Soldaten in Europa präsent. Dabei decken die Amerikaner nicht nur die Nordostflanke der NATO ab, sondern engagieren sich auch im Südosten des Bündnisses. Auch in Rumänien und Bulgarien erfolgt eine Präsenz durch sich rotierend abwechselnde Verbände. Der erhoffte Vorteil ist, dass auch im Falle einer Krise am Schwarzen Meer das Nachführen weiterer Reaktionskräfte erleichtert wird. Allein das US Marine Corps beteiligt sich zur Sicherung der Südostflanke mit 1.300 Marineinfanteristen ebenfalls in Form einer neunmonatigen Rotation.

Wichtiger als die reine Präsenz von Truppen und Fähigkeiten sind die damit verbundenen Beiträge der „Contribution“ an erhöhten Übungsaktivitäten. Die USA beteiligen sich an zahlreichen großen und kleineren Manövern, Übungen und Ausbildungen. Als eine größere Übung dieser Art ging vor wenigen Tagen das Manöver Saber Strike als multinationale US-geführte Übung in Polen zu Ende. 18.000 Soldaten aus 19 Nationen beteiligten sich am Training der vornestationierten Battlegroups und weiterer Verstärkungskräfte. Dieses Übungsformat bildet keine Ausnahme. In noch größerem Umfang fand unter anderem 2017 die US-geführte Übung Saber Guardian in Rumänien, Ungarn und Bulgarien als eine der größten Übungen für Landstreitkräfte statt. Mit dem Ziel zu trainieren, wie man unter Gefechtsbedingungen größere Flüsse überquert, kamen neben den USA mit 14.000 Soldaten 21 weitere Nationen mit insgesamt 11.000 Soldaten, darunter auch Kräfte aus Deutschland, zusammen.

Diese beispielhaft erwähnten Übungen haben nicht nur das Ziel, die Interoperabilität, ein gemeinsames Lagebild und Lageverständnis sowie das koordinierte Handeln zu verbessern. Sie senden auch ein klares Signal nach außen: Die USA stehen zu ihrer Bereitschaft, die europäischen Partner zu unterstützen und zu dem transatlantischen Willen, sich gemeinsam zu verteidigen. Im Pentagon ist man sich bewusst, dass solche Übungen nicht nur einen reinen militärischen Effekt erzielen, sondern auch eine diplomatische Wirkung haben, in dem sie Vertrauen schaffen.

Auch die Betrachtung des „Cash“, also der finanziellen Dimension der Rückversicherungsinitiative, zeigt die ungetrübte Bereitschaft der USA, die Verteidigung Europas materiell zu unterstützen. Abgesehen davon, dass Washington ohnehin einen großen Geldbetrag in die NATO beisteuert, erhöhte das Pentagon auch unter Trump die Kennzahlen zur Finanzierung der Verteidigungsanstrengungen in Europa. So starteten 2015 die Ausgaben der „European Reassurance Initiative“ bei 985 Millionen US-Dollar, gefolgt von einer Erhöhung um weitere 789 Millionen im Jahr 2016. Seit der Präsidentschaft Trumps wird die fiskalische Unterstützung der Abschreckungsmaßnahmen von 4,6 Milliarden US-Dollar in 2018 für das Jahr 2019 auf 6,5 Milliarden US-Dollar veranschlagt. 2019 sollen rund 50 Prozent der Ausgaben für die erweiterte Vornestationierung von Großgerät wie Panzern, Artillerie und Transportfahrzeugenveranschlagt werden.

Dies bedeutet für die US Army zum Beispiel, dass zusätzlich Material und Gerät für zwei gepanzerte Kampfbrigaden (bestehend aus insgesamt 9.000 Soldaten mit 180 Kampf- und 180 Schützenpanzern), zwei Artilleriebrigaden, Kräfte für Luftabwehr-, Pionier-, Logistik- und Transportaufgaben sowie Sanität vorgehalten werden sollen – Material, das benötigt wird, um eigenständig landbasierte Verteidigungsoperationen an der Ostflanke der NATO durchzuführen zu können. Auch im Bereich der Luftstreitkräfte wird der Ausbau der Luftwaffenstützpunkte genauso nach vorn getrieben, wie die Beiträge zum verstärkten Air Policing zum Schutz des NATO-Luftraumes. Für die maritime Dimension der Verteidigung sollen insbesondere Anti-U-Boot- und Minenabwehrfähigkeiten gestärkt werden. Den drittgrößten Anteil des Finanzierungsvolumens wird die rotierende Truppenpräsenz ausmachen. Fast eine Milliarde US-Dollar sollen dabei an die Rotationskräfte gehen, 230 Millionen an die vornestationierten Battlegroups sowie 100 Millionen an Heeresfliegereinheiten. Mit weiteren 830 Millionen US-Dollar wird zudem umfassend in die militärische Infrastruktur in Europa investiert.

Szenarien zukünftiger Militärpräsenz – Warum Amerika bleiben wird

Eine massiv erhöhte und permanente Vornestationierung größerer Kampfverbände wäre hingegen unverändert nicht im Sinne der USA, zumal die Vereinigten Staaten derzeit nicht von einer direkten Konfrontation mit Russland ausgehen. Seit 2017 befinden sich 60.000 US-Soldaten, davon 24.000 Angehörige der Landstreitkräfte, permanent in Europa, insgesamt 12.000 weniger als noch 2012. Nicht zu vernachlässigen ist dabei auch das innenpolitische Gefüge der USA. Ähnlich wie in Europa haben Stationierungsentscheidungen auch immer unmittelbare Auswirkungen auf Wahlkreise und Wählerstimmen. Zuletzt bedeuten Entsendungen nach Europa auch immer eine Entscheidung gegen die lokale US-Wirtschaft und gegen den eigenen Kongresswahlkreis – etwas, das insbesondere zu Zeiten von „America First“ und den nahenden US-Parlamentswahlen im November 2018 politisch wenig attraktiv erscheint. Die USA setzen demnach auch weiterhin darauf, tendenziell weniger permanente Kräfte in Europa vorzuhalten, dafür aber Material vorzulagern und resiliente Aufnahmestrukturen für schnelle Eingreifkräfte zu schaffen. Wichtig wird es daher für das Pentagon sein, im Fall einer Krise die See- und Luftbrücke nach Europa offenhalten zu können und über die logistischen Drehscheiben in Europa, von denen Deutschland die wichtigste sein wird, Truppen rasch verlegen zu können. Die thematischen Schwerpunkte der militärischen Ausrichtung in Europa werden daher die gesteigerte Einsatzbereitschaft sowie die Verfügbarkeit und Verlegefähigkeit von Kräften sein. Auch jene Basen und Einrichtungen, wie zum Beispiel der Luftwaffenstützpunkt Ramstein oder das US African Command (AFRICOM) in Stuttgart, welche die globale Truppenpräsenz der USA logistisch und operativ unterstützen, werden – Kontinuität im Pentagon vorausgesetzt – ihre Bedeutung behalten. Es ist davon auszugehen, dass das US-Verteidigungsministerium all diese Faktoren bei der unlängst durch das Weiße Haus in Auftrag gegebenen Kostenprüfung in die Waagschale werfen wird.

Veränderungen sind ehestenfalls in der Zusammensetzung der rotierenden Truppen und bei der Fähigkeitsentwicklung der Streitkräfte plausibel. Erweiterungen sind bei abstandsfähigen Präzisionswaffen wie zum Beispiel Marschflugkörpern, modernen Kampfflugzeugen, der erweiterten Flug- und Raketenabwehr, Kampfhubschraubern, Aufklärung und Elektronischer Kampfführung sowie bei Spezialkräften denkbar. Dies wäre allerdings nichts Überraschendes, sondern leitet sich aus den bisher gemachten Erfahrungen aus vier Jahren Rückversicherung und dem angenommenen Bedrohungsszenario ab. Unbenommen bilateraler Kooperationen wird die NATO dabei für die Amerikaner der Ankerpunkt der Kraftentfaltung bleiben. Es ist möglich, dass das Pentagon in Zukunft nicht nur an den bereits in der NATO vereinbarten Fähigkeitsbeiträgen festhält, sondern diese sogar ausweitet. Bilaterale Absprachen der USA mit den Bündnispartnern werden dies begleiten. Insbesondere Deutschland wird dabei ein Adressat sein, von dem die USA im Gegenzug erwarten, einen umfassenden nationalen Beitrag zur Verteidigung des Bündnisses zu leisten. Allerortens hört man, dass die Amerikaner diese Botschaft sachlich, aber vehement nach Berlin adressieren.

Im Fazit ist festzuhalten, dass weder die fortdauernde Präsidentschaft Trumps sich bisher negativ auf das faktische militärische Commitment der Amerikaner in Europa ausgewirkt hat, noch dass die bilateralen Beziehungen zwischen den beteiligten Streitkräften erodieren. Washington hält noch am Kurs der begrenzten Vornestationierung fest, auch – und das zurecht – weil die USA erwarten können, dass die Europäer von sich aus ihren Beitrag zur eigenen Verteidigung leisten werden, getreu eines anderen amerikanischen Sprichworts: „Freedom isn’t free.“

Major i.G. Philipp Lange ist der Persönliche Referent des Präsidenten der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Der Autor gibt seine persönliche Meinung wieder.