Bagdads neue Schutzmacht

Es war ein Ereignis mit Signalwirkung: Bereits im November 2015 stürmten kurdische Truppen mit der Stadt Sindschar im Gouvernement Ninewah einen der wichtigsten Knotenpunkte in der nordwestlichsten irakischen Provinz und beanspruchten kurz daraufhin die Kontrolle über die dortige Verwaltung. Für die irakische Zentralregierung wurde mit diesem Ereignis immer deutlicher, dass ein kurdischer Staat nicht mehr nur in den Grenzen des kurdischen Autonomiegebietes von 2014 entsteht, sondern auch weit darüber hinaus. Die Zentralregierung, welche seit der Verfassung von 2005 durch schiitische Kräfte dominiert wird, versucht nun mit allen Mitteln eine weitere Expansion des kurdischen Einflusses einzudämmen.

Auf militärischer Ebene sind die Möglichkeiten Bagdads ohne externe Beteiligung allerdings äußerst begrenzt. Denn anders als vermutet, sind die irakischen Streitkräfte nur begrenzt loyal gegenüber Bagdad. Spätestens mit der Herausbildung der Volksmobilmachungskräfte (Popular Mobilization Forces, PMF) ab Juni 2014 wurde eine militärische Dezentralisierung vorangetrieben. Die PMF bestehen zumeist aus schiitischen Gruppierungen, die ihren jeweiligen Führern wie etwa Hadi al-Amiri die Treue halten. Besonders der Einfluss von geistlichen Trägern wie der von Muqtada al-Sadr oder von Ali as-Sistani wuchs durch die weitestgehend informellen Streitkräfte. Auch wenn die PMF aus zahlreichen Brigaden und teils christlichen Splittergruppen besteht, haben sie eines gemeinsam: Sie wurden größtenteils von Angehörigen der iranischen Revolutionsgarde ausgebildet und erhalten auch weiterhin logistische Unterstützung aus dem Nachbarland. Besonders die Elitetruppe der Quds spielt hier eine herausragende Rolle, weshalb die jüngsten US-amerikanischen Sanktionen gegen die Revolutionsgarden wohl auch Auswirkungen auf die Spannungen im Irak haben werden. Wenngleich die irakische Regierung unter Haidar al-Abadi es stets ablehnte, iranische Truppen im Land zu empfangen, so sind heute vermutlich mehr als 1.000 iranische Streitkräfteangehörige im Irak eingesetzt, und mehr als zwei Drittel der PMF werden als pro-iranisch eingestellt eingeschätzt. Will die irakische Zentralregierung militärisch gegen die Peschmerga vorgehen, ist sie auf das Zusammenwirken mit den PMF und somit mittelbar auch auf die Unterstützung Irans angewiesen, insbesondere da eine Mithilfe der sunnitischen Milizen Iraks seit der Niederschlagung des sunnitischen Al-Anbar-Aufstandes 2006 sehr unwahrscheinlich wäre.

Das kurdische Dilemma im Irak – zwischen Unabhängigkeit und Bürgerkrieg

Galten bis in den Sommer 2017 die Kurden noch als größter Profiteur des Kampfes gegen die Terrororganisation IS in Irak und Syrien, so drehte sich die Situation spätestens mit dem kurdischen Referendum zur Unabhängigkeit. Durch den alles überlagernden Kampf gegen den IS und den damit zusammenhängenden Erfolgen der Peschmerga im Nordirak gerieten Probleme innenpolitischer Natur zusehends aus dem Blickfeld der regionalen Akteure. Und so sind es diese inneren Konfliktherde, die für die kurdische Führung weitaus größere Gefahren darstellen könnten, als der jahrelang wütende Islamische Staat. Aus innenpolitischer Sicht sind es insbesondere die versäumten Reformen Marsud Barzanis, die dem Machtgefüge in Erbil schaden können. Vor allem die jüngere Bevölkerung Kurdistans pocht nun immer mehr auf politische Veränderungen in der kränkelnden Wirtschaft der Autonomieregion, aber auch die politische Teilhabe steht zunehmend im Fokus der unzufriedenen Bevölkerungsteile, da Barzani und seine Klientel seit nunmehr vier Jahren ohne demokratische Wahlen an der Macht sind. Ebenso behindern die Seilschaften und weiterhin starken Clanstrukturen neue Reformen in der Verwaltungsstruktur, welche seit dem Konsens von 1998 nahezu komplett unter den dominierenden Parteien DKP und PUK aufgeteilt ist.

Spürbar wird die Unzufriedenheit vor allem durch die Entstehung neuer Parteien, welche gegensätzlicher nicht sein könnten: Auf der einen Seite bildete sich mit der Gorran-Bewegung, zu Deutsch „Bewegung des Wandels“, eine ernstzunehmende politische Alternative zu den beiden alten Parteien, da sie vor allem auf säkulare und nach westlichem Vorbild gerichtete Modernisierungsprinzipien ausgerichtet ist. Auf der anderen Seite ist auch das irakische Kurdengebiet nicht vor fundamental-islamistischen Bewegungen gefeit. So entwickelten sich sowohl auf politischer als auch auf militanter Ebene mehrere Gruppierungen heraus, die einem säkularen Kurdistan mehr als kritisch gegenüberstehen. Vor allem um die Stadt Halabdscha formierten sich mehrere Zellen, die aus der ehemaligen Terrororganisation Ansar al-Islam hervorgingen und von denen aus Terroranschläge im Kurdengebiet, Iran und Irak organisiert wurden.

Ein weiteres Problem auf innenpolitischer Ebene ist die wirtschaftliche Depression, die aktuell mit der humanitären Krisenlage einhergeht. Gründe für die ökonomische Lage sind der Ölpreisverfall der letzten Jahre, der Rückzug ausländischer, vor allem türkischer Investoren in den Sektoren Energie, Tourismus und Infrastruktur und schließlich auch die vernachlässigten Reformpläne zur Öffnung eines Großteils des Marktes. Einen besonderen Zankapfel stellt hier die Stadt Kirkuk dar, welche sowohl von irakischer als auch von kurdischer Seite beansprucht wird. Die multiethnische Stadt im gleichnamigen Gouvernement ist vor allem für den Ölsektor entscheidend, da hier mit dem Baba Gurgur-Feld eines der größten Ölfördergebiete des Landes liegt. Neben British Petroleum liegt der Großteil der Konzessionen bei der irakischen Firma Northern Oil Company, welche ihren Sitz in Kirkuk hat und bisher von Bagdad aus dominiert wurde.

Aus geopolitischer Sicht steht die kurdische Region im Irak vor einem bedeutenden Scheideweg. Die beabsichtigte Unabhängigkeitserklärung schwebt seit dem Referendum vom 25. September 2017 wie ein Damoklesschwert über allen Beteiligten in der Region und sorgt für verstärkte Spannungen Erbils mit den umliegenden Regionalmächten. Doch die Situation hat sich seit dem Referendum geändert: Der Iran, welcher insbesondere aus pragmatischen Gründen enger an die Türkei gerückt ist und enormen Einfluss auf die irakische Innen- und Außenpolitik hat, steht einer Sezession der irakischen Kurden äußerst kritisch gegenüber und reagierte auf die Ankündigung des Referendums mit Protest und der Androhung und schließlich auch der Durchführung von Sanktionen. So sind zwei der drei Grenzposten zwischen dem Iran und der autonomen Region Kurdistan geschlossen worden, und auch die iranischen Revolutionsgarden im Irak haben den Druck, vor allem auf die PUK erhöht. Für den Iran ist eines der größten Druckmittel gegenüber den Kurden die neu geschaffenen großen Milizen wie der Badr-Brigaden, der Kata'ib Hezbollah und der Asa‘ib, Verbände in der PMF, welche von den iranischen Revolutionsgarden ausgebildet und ausgerüstet worden sind. Waren die regulären irakischen Streitkräfte nur ein schwacher Kontrahent für die vereinten Peschmerga gewesen, so hat sich die Situation mit dem Aufkommen der Badr-Brigaden und anderer vom Iran geförderter Milizen neu gestaltet.

Der gewachsene Einfluss Irans kommt zum Vorschein

Sichtbar wurde dieses neue Machtgefüge erstmalig mit den erneuten Auseinandersetzungen um die Stadt Kirkuk Mitte Oktober 2017: Nachdem 2014 die Stadt von den kurdischen Peschmerga zusammen mit Truppen der PKK vom IS zurückerobert wurde, beanspruchte Bagdad ab dem Sommer die Herausgabe der ölreichen Region an die irakischen Streitkräfte. Als am 15. Oktober kurdische Truppen und irakischen Angehörigen der regulären Streitkräfte und der PMF bei Kirkuk gegenüberstanden, setzte sich der Iran für die Übergabe der Stadt an das schiitisch dominierte Bagdad ein. Die Parteiergreifung Teherans für die irakische Seite ist aus iranischer Sicht vor allem einem Umstand geschuldet: Als Alternative zur Kirkuk-Ceyhan-Pipeline schlossen Ende Juli 2017 die Nachbarstaaten ein Abkommen, welches die Konstruktion einer neuen Pipeline vom irakischen Kirkuk zu den Verteilerstationen im Iran vorsieht und so kurdisches Gebiet umgehen soll. Nach Verhandlungen des iranischen Generals Qassem Soleimani mit den Peschmerga mussten die Kurden die Stadt erstmalig seit 2014 kampflos räumen. Außerdem räumten die Kämpfer der kurdischen Autonomiegebiete die Provinz Ninewah und hinterließen die verbliebenen Streitkräfte der syrischen und türkischen Kurden im Sindschar-Gebiet, welche sich bis heute dort zu halten versuchen. Der direkte Einfluss Erbils war damit weitestgehend auf das Vorkriegsgebiet von vor 2014 zurückgegangen.

Was von den irakischen Streitkräften als eigener Sieg gefeiert wurde, war jedoch ein deutliches Signal Irans an seine internationalen Kontrahenten, allen voran die USA. Da Funktionäre der PUK ohne Rücksprache mit Erbil dem Druck Soleimanis nachgaben, ist es darüber hinaus aber auch ein Zeichen dafür, dass Teheran wieder bereit ist, die alten kurdischen Streitigkeiten zwischen der PUK und der DPK aufflammen zu lassen und so das kurdische Lager im Irak zu spalten.

Die vorläufige Machtübergabe Masud Barzanis an seinen Neffen Nechirvan Barzani Anfang November 2017 stellte in vielerlei Hinsicht einen weiteren Einschnitt für die Kurden dar, denn jetzt sind nicht nur demokratische Wahlen unabdingbar, sondern auch die Wiedervereinigung der kurdischen Peschmerga als stabilisierender Faktor muss in naher Zukunft wieder vorangetrieben werden, falls die kurdischen Autonomiegebiete nicht in einen erneuten Bürgerkrieg driften wollen. Für den inneren Zusammenhalt in den Kurdengebieten werden die im Frühjahr 2018 anstehenden Wahlen in der Kurdenregion, aber auch jene im gesamten Irak wichtig sein.

Will die zukünftige kurdische Regierung an dem Plan der Sezession festhalten, so werden drei vorrangige Themen von größter Bedeutung sein: Erstens der möglichst friedliche Umgang mit dem Iran, wofür vor allem die alten Verbindungen der PUK wichtig sind. Zugeständnisse der DPK-Führung gegenüber der PUK erscheinen hier unausweichlich. Zweitens die weiterbestehende Kooperation mit Ankara, welche entscheidend für die Lösung des Konfliktes in der Provinz Ninewah sein wird. Und drittens die Behauptung gegen mögliche neue sunnitisch-schiitische Bündnisse in den westlichen Provinzen des Landes.

Ein unterstützendes Element für die Kurden könnte bei allen drei Problemfeldern das neue wirtschaftliche und geostrategische Interesse Russlands sein. Bestanden die russischen Kanäle bereits seit mehreren Jahrzehnten, so bekamen sie seit der Ankündigung des Gasriesen Rosneft, mehr als vier Milliarden Dollar in die Exploration der kurdischen Erdölfelder zu investieren, eine neue Bedeutung. Russland könnte hier seine bereits bestehenden Verbindungen zur türkischen und iranischen Seite nutzen, um seinen Einfluss in der Region zu stärken. Für die EU und die US-amerikanische Außenpolitik würde dieser Umstand eine neue Ausgangslage bedeuten, die neue Schlüsse Verlangt.

Folgen für die deutsche Politik: drei Szenarien

Seit nunmehr drei Jahren ist die Bundesrepublik mit insbesondere logistischer Unterstützung im Kurdengebiet aktiv. Nachdem im Oktober 2014 die Bevölkerungsgruppe der Jesiden kurz vor dem Genozid durch den IS stand und dieser nur durch das Eingreifen, vor allem syrischer, Kurdengruppen abgewendet wurde, beschloss die Bundesregierung zusammen mit anderen europäischen Partnern die Schaffung einer Unterstützungs- und Ausbildungsmission der Peschmerga. So wurden Waffen, Munition und Ausrüstung geliefert, kurdische Soldaten ausgebildet, und bis zu 150 Soldaten und einige Bundespolizisten werden derzeit zu Ausbildung und Beratung eingesetzt. Seit dem Beginn der Mission wurden so 2.580 Tonnen an Material an die Peschmerga übergeben. Dass deutsche Rüstungsgüter damit erstmalig in einen laufenden Konflikt geliefert wurden, bedeutete schließlich auch das Abweichen von den Standards der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und sorgte 2014 für eine große Debatte.

Mit den zunehmenden Spannungen im Kurdengebiet und dem neuen Konfliktpotential eines Bürgerkrieges zwischen irakischen und kurdischen Truppen verschlechterten sich allerdings die Umstände für die Mission. Die Besetzung Kirkuks durch irakische Regierungstruppen und schiitische Milizen seit dem 16. Oktober 2017 führte zwischenzeitig dazu, dass sich die Bundesregierung genötigt sah, die Mission weitestgehend auszusetzen. Daher stellt sich nun zum wiederholten Mal die Frage, inwieweit eine weitere Unterstützung in der Region durch deutsche Kontingente tragbar ist. Vor allem vor dem Hintergrund des zunehmenden iranischen Einflusses und dem Erstarken der russischen Interessen im Nahen Osten erscheint es notwendig, weitere Kooperationen mit regionalen Vertretern zu prüfen und neu auszurichten. Dabei stehen mehrere Szenarien in Aussicht:

Szenario Eins wäre der vollständige Rückzug aus allen Ausbildungs- und logistischen Unterstützungsvorhaben in der Region. Dies würde voraussichtlich bedeuten, dass die Peschmerga fortan auf alternative, teils nicht-westliche Kooperationen zurückgreifen müssten – sowohl ausbildungstechnisch als auch logistisch. Diese Maßnahme würde zwar in der deutschen Öffentlichkeit Anklang finden, allerdings würden die Kurden durch den kompletten Rückzug deutscher und europäischer Unterstützung noch stärker unter iranischen und türkischen Einfluss geraten.

Szenario Zwei wäre die weitere Fortführung der Mission bis zum nunmehr geplanten Ende im Frühjahr 2018 und eine verstärkte diplomatische Vermittlung in der jetzigen Krise mit der Hoffnung, dass sich innerhalb der nächsten Monate weitere Streitpunkte zwischen Bagdad und Erbil unter externem Druck beilegen lassen. Dies ist wohl das wahrscheinlichste Szenario, da vor allem der Druck Teherans und Ankaras auf Erbil vollendete Tatsachen in der Region schafft.

Szenario Drei würde nur die Ausbildungsmission vorzeitig beenden, während die logistische Unterstützung der Peschmerga weiterliefe. Vor allem bei der Beseitigung von verbliebenen Sprengfallen und anderen Räumungsmaßnahmen wäre diese Unterstützung auch notwendig, da es andernfalls den kurdischen Einheiten an hierfür wichtigem Material fehlen würde.

In allen Szenarien sollten jedoch die offiziellen und inoffiziellen Kanäle aufrechterhalten werden, um so nicht nur im dauerhaften Kontakt mit allen Fraktionen vor Ort Gesprächsbereitschaft zu signalisieren, sondern auch die Informationsvielfalt für eine möglichst objektive Betrachtung der Umstände vor Ort gewährleisten zu können. Der Fortbestand des seit 2009 bestehenden deutschen Generalkonsulats in Erbil ist hier besonders hervorzuheben. Zentrale Frage für das deutsche Engagement wird allerdings auch weiterhin die Ausrüstung von Truppen in der Region mit deutschen Rüstungsgütern sein. Denn auch im Falle einer kurzweiligen Beruhigung des Disputs zwischen Bagdad und Erbil könnten deutsche Waffen über Umwege an beide Streitparteien gelangen. Zusätzliches deutsches Engagement vor Ort könnte daher eher in einer erweiterten Entwicklungszusammenarbeit mit den Akteuren in der Region liegen.

Auch nach dem militärischen Sieg über den IS in der Al-Anbar Provinz und in Ostsyrien wird der Nordirak mit seinen ethnisch vielfältigen Provinzen auch weiterhin einen der wesentlichen Brennpunkte in der Region darstellen, da nicht nur die irakischen Kurden nach mehr Autonomie und Unabhängigkeit streben, sondern auch andere Bevölkerungsteile die Zentralregierung in Bagdad kaum noch anerkennen. Vor allem der Machtkampf zwischen den beiden dominierenden Regionalmächten Saudi-Arabien und Iran wird entscheidend für die Zukunft des Irak sein, welcher in den kommenden Monaten und Jahren vor einer territorialen Zerreißprobe stehen wird.

Obgleich der Norden des Irak aus deutscher Sicht geografisch weit entfernt erscheint, sollte sich die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik auch weiterhin als neutraler Mittler in der Region anbieten. So könnte die deutsche Rolle in den Verhandlungen um das iranische Atomabkommen wegweisend sein. Da die Vereinigten Staaten mit ihrem schrittweisen Rückzug aus Teilen des Nahen Ostens ein Vakuum hinterlassen, sind die verbleibenden Akteure gezwungen, sich derzeit neu auszurichten. Die Bundesrepublik muss, will sie die politische und ökonomische Stabilität in der Region unterstützen und weitere Fluchtbewegungen verhindern, daher auch weiterhin als zuverlässiger Partner in der Region auftreten und sich auf europäischer Ebene für eine einheitliche europäische Außenpolitik gegenüber den Partnern im Nahen Osten einsetzen.

Stefan Lukas ist Doktorand an der Universität Greifswald und promoviert derzeit im Bereich der Neuesten Geschichte zum Fachgebiet der deutsch-nahöstlichen Beziehungen. 2017 war er Seminarassistent an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Der Autor gibt seine persönliche Meinung wieder.