Mit Blick auf die anstehenden Wahlen in der Türkei richtete die BAKS ein Brainstorming zu den deutsch-türkischen Beziehungen aus. Ein erster Befund: Das Ergebnis ist offen, der Dialog unverzichtbar, und es sollten weitere Bereiche für konstruktiven Austausch identifiziert werden.

Am 24. Juni 2018 stehen in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an. Auf Anregung des deutschen Botschafters in Ankara Martin Erdmann veranstaltete die Bundesakademie für Sicherheitspolitik am 12. Juni eine Expertenrunde zu den deutsch-türkischen Beziehungen. Im Rahmen eines informellen nationalen Brainstormings tauschten sich Angehörige mehrerer Bundesministerien mit Türkeiexperten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Zivilgesellschaft über ihre Eindrücke und Einschätzungen der aktuellen Situation aus.

Botschafter Erdmann berichtete über seine Erfahrungen aus fast drei Dienstjahren in der Türkei und wies auf deren enorme Bedeutung für Deutschland hin. Die besonderen bilateralen Beziehungen seien zu speziell und zu exklusiv, sodass sie nicht leichtfertig gefährdet oder gar aufgegeben werden dürften. In Deutschland werde nicht immer ein vollständiges Bild der heterogenen Gesellschaft der Türkei gezeichnet, so Erdmann. Der Blick der Türkei auf Deutschland als mit Abstand wichtigstem europäischen und nach China zweitwichtigstem Handelspartner weltweit sei wiederum viel intensiver und aufmerksamer, als dies in der Bundesrepublik üblicherweise wahrgenommen werde, sagte der Botschafter. Zu dieser Intensität würden wesentlich auch die weltweit größte, in Deutschland lebende türkische Diasporagemeinde und viele Millionen in ihre Heimat zurückgekehrten Türkinnen und Türken aus ehemaligen Gastarbeiterfamilien beitragen.

Dialog fortführen, Bereiche für konstruktiven Austausch identifizieren

In der Diskussion sprach sich die Runde – auch und gerade angesichts der derzeitigen Störungen und Misstöne – einhellig für ein weiteres Bemühen um Gespräche und Verhandlungen zwischen Deutschland und der Türkei aus. Ein fortgesetzter Dialog, so „abgegriffen“ das auf den ersten Blick erscheinen mag, sei unverzichtbar. Wenn Themen mit politischer Sprengkraft derzeit nicht aufgegriffen werden könnten, sollten Bereiche iden­tifiziert werden, in denen ein nicht emotionalisierter, konstruktiver Austausch möglich wäre. Als denkbares Beispiel wurde eine modernisierte europäische Zollunion und deren Öffnung gegenüber der Türkei genannt.

Auch die enormen Anstrengungen und Leistungen der Türkei im Rahmen der Flüchtlings­bewegungen der letzten Jahre sollten in Deutschland erkennbar mehr Beachtung und Aner­kennung finden, so ein Plädoyer in der Diskussion. Es reiche nicht aus, wenn nur deutsche Spitzenpolitiker bei ihren Besuchen in Ankara ihren Dank aussprechen würden. Auch die Medien, so der Tenor, sollten hier deutlicher als bisher die Verdienste der Türkei bei der Bewältigung der multiplen Flüchtlingsproblematik hervorheben.

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni werden wegweisend für die weitere Entwicklung der Türkei sein. Die derzeit überraschend stark erscheinende Opposition zu Staatspräsident Erdoğan und der regierenden Partei AKP könnte auf eine breite Wechselstimmung in der Gesellschaft hindeuten. Der Ausgang der Wahlen verspricht somit Einiges an Spannung, zumal aktuell noch nichts im Sinne der AKP entschieden zu sein scheint. Die Diskussionsbeteiligten signalisierten ein großes Interesse, den begonnenen Meinungsaustausch nach den Wahlen fortzuführen.

Autor: Constantin Cantzler