Neu eingestellten Referentinnen und Referenten aus Bundesministerien sicherheitspolitische Grundlagen zu vermitteln, dies war das Ziel des neuen Seminars an der Bundesakademie. An insgesamt drei Tagen standen wichtige internationale Akteure und die Bearbeitung von aktuellen Fallstudien im Vordergrund.
Die Seminarteilnehmer im Historischen Saal der BAKS. Foto: BAKS/Sommerfeld
Europa zwischen Putin und Trump
In Vorträgen, einem Journalistenpanel und einem praxisnahen Workshop erweiterten die Teilnehmer ihre Kenntnisse über zwei wichtige Akteure auf der sicherheitspolitischen Weltbühne. Oberstleutnant Jens-Günther Claussen, Experte im militärischen Nachrichtenwesen, gewährte Einblicke zu Russland. So versuche der Kreml, durch die Verbreitung von Fehlinformationen auf die öffentliche Meinung in anderen Staaten einzuwirken. Auch die Beziehungen Europas zu den USA seien nicht immer einfach. Thomas Kleine-Brockhoff, Leiter des Berliner Büros des German Marshall Fund of the United States, erläuterte, die USA hätten „nur noch Fans und Feinde“ und gefährdeten durch den „Trumpismus“ zunehmend die multilaterale Zusammenarbeit. Trotzdem seien die USA für Europas Sicherheit unverzichtbar: „Wenn Trump heute sagen würde, dass er die NATO aufgibt, dann hätten wir morgen ein großes Problem“, bestätigte hierzu Oberstleutnant Claussen.
Zurück in die Artikel 5-Welt
Auch das ist der Artikel 5. Eine Fahrzeugkolonne im Rahmen der Enhanced Forward Battle Group in Litauen. Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke
Auch Generalleutnant a.D. Jürgen Bornemann, ehemaliger Generaldirektor des Internationalen Militärstabes der NATO, sieht die NATO als das Rückgrat für die europäische Sicherheit. Die globale Bedrohungslage dagegen hat sich gewandelt. „Die NATO ist wieder in der Artikel 5 Welt angekommen“, sagte Dr. Karl-Heinz Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Diese Aussage unterstrichen Anja Wallau, stellvertretende Referatsleiterin im Auswärtigen Amt, und General Bornemann: Der Bündnisfall, geregelt durch Artikel 5, sei aktuell in vielen Ländern denkbar. Vor allem neue Bedrohungen spielten hier eine Rolle. „Cyber als neue Domäne“ werde mittlerweile eigenständig und prioritätsgleich mit traditionellen Bereichen der Sicherheitspolitik wie dem Luftraum behandelt, so Wallau. Besonders aufgrund dieser neuen und unberechenbaren Bedrohungen müsse ein koordiniertes ressortgemeinsames Handeln in den Fokus gesetzt werden. „It needs two to tango“, formulierte es Dr. Thomas Helfen, Referatsleiter im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Die internationale Dimension des Syrienkrieges
Eine Seminarteilnehmerin präsentiert die Arbeitsgruppenergebnisse. Foto: BAKS/Sommerfeld
Eine Fallstudie zu Syrien veranschaulichte diese brisante sicherheitspolitische Lage. In drei Arbeitsgruppen fokussierten sich die Teilnehmer auf die Themen Migration, Fragilität und Terrorismus, um so die Ursachen und Auswirkungen des Jahre währenden Konfliktes analysieren zu können. Dabei wurde auch thematisiert, wie sich der Syrienkonflikt von einem Bürgerkrieg zu einem Konflikt mit internationalem Ausmaß entwickelt hatte. Dr. Muriel Asseburg, Stiftung Wissenschaft und Politik, führte aus, wie Russland, Israel, die Türkei, die USA und der Iran die Hauptakteure des Syrienkrieges geworden waren.
Das dreitägige Seminar machte deutlich, dass ein „strategisch vernetzter Ansatz“ auf der sicherheitspolitischen Weltbühne für Deutschland unerlässlich ist.
Autoren: Lisa Stockinger und Helena Mayer