Das Deutsche Forum Sicherheitspolitik stellt in diesem Jahr das Thema Fluchtursachen in den Mittelpunkt. Fulminanter Start des ersten Konferenztages war der gemeinsame Auftritt der Bundesminister Dr. Ursula von der Leyen und Dr. Gerd Müller.
Im Dialog: Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller und Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen diskutieren unter Moderation von BAKS-Präsident Dr. Karl-Heinz Kamp die noch engere Zusammenarbeit in Krisenregionen. Foto: Thomas Trutschel/photothek.net/BMZ
Ministerdialog: "Vernetztes Denken und Handeln: Wie können wir Fluchtursachen wirksam begegnen und Bleibeperspektiven schaffen?"
Kernaussagen im Video: Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Kernaussagen im Video: Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin der Verteidigung
"Afrika ist die große Herausforderung für Europa", so eröffnete Bundesminister Müller den Ministerdialog des diesjährigen Deutschen Forum Sicherheitspolitik. Europa müsse den Nachbarkontinent stärker auf die Agenda setzen. Bis zum Jahr 2050 werde sich Afrikas Bevölkerungszahl verdoppeln. Dieses mache die Dimension der künftigen Aufgaben deutlich. Müller forderte daher einen Investitionsplan für den Kontinent. Sein Ministerium befasse sich derzeit damit, wie sich ein solcher Vorschlag konkretisieren lasse. "In Entwicklung investieren, heißt in Frieden investieren."
Dr. Gerd Müller, Entwicklungsminister, dass koordinierte Zusammenarbeit der Ressorts sowohl in der Entwicklungs- als auch in der Sicherheitspolitik unerlässlich sei. Bildquelle: BMVg, 30.09.2016
Müller zeigte sich gleichwohl selbstkritisch. "Wir müssen uns noch stärker koordinieren", sagte er. Sein Tenor: Nichts sei so gut, dass es nicht noch besser werden könne. Müller wies darauf hin, dass Krisen nicht plötzlich eintreten, sondern immer eine zeitliche Entwicklung durchliefen.
Von der Leyen: zivil-militärische Planungseinheit
Der Entwicklungsminister hob insbesondere das Zusammenwirken der Bundesministerien bei der Stabilisierung von Krisenländern hervor. Diese Einschätzung teilte auch Verteidigungsministerin von der Leyen. Sie machte deutlich: Ohne einen Blick auf die Zukunft und einen gemeinsamen Blick auf die Welt seien weder die Herstellung von Sicherheit noch die Bekämpfung von Terror möglich. „Die Hauptaufgabe bei einer koordinierten Zusammenarbeit liegt darin, die Wirkung der Ressourcen aller beteiligten Akteure zu verbessern", so die Bundesministerin. Von der Leyen sprach sich dafür aus, eine zivil-militärische Planungseinheit zu schaffen, die eine noch bessere Vernetzung der Akteure schaffen soll.
"Vernetztes Handeln ist notwendig, um Fluichtursachen zu bekämpfen", so Dr. Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin. Bildquelle: BMVg, 30.09.2016
Wichtig sei auch der Faktor Zeit: "Wenn nicht schnell gehandelt wird, sind schöne Theorien sinnlos", sagte von der Leyen. Als gelungenes Beispiel führte sie die Unterstützung der kurdischen Widerstandskämpfer im Nordirak an. Dort sei es durch schnelle militärische Ausbildungs- und Materialhilfe gelungen, die Peschmerga in die Lage zu versetzen, den Vormarsch der Terrororganisation "Islamischer Staat" zu stoppen. Das habe dazu geführt, dass die Bevölkerungsgruppe der Jesiden ihre Heimat nicht verlassen musste und trotzdem Schutz gefunden habe.
Live-Schaltung nach Mali: Vernetzung ganz praktisch
In einer Live-Schaltung nach Bamako in Mali schilderten ein Major der Bundeswehr und ein deutscher Entwicklungshelfer, wie vernetzte Zusammenarbeit praktisch funktioniert. Der Offizier unterstrich, wie wichtig es sei, die Kultur und die Lebensweise der Bevölkerung in Einsatzländern zu verstehen, und das beim eigenen Handeln berücksichtigen zu können. Der Entwicklungshelfer wies darauf hin, wie sehr es für seine Arbeit darauf ankomme, dass zur gleichen Zeit ein sicheres Umfeld geschaffen werde.
In seiner Begrüßung zum Deutschen Forum Sicherheitspolitik unterstrich BAKS-Präsident Kamp die Aktualität des diesjährigen Schwerpunktes: "Kein Thema hat Deutschland seit Jahren mehr bewegt als die Flüchtlingsdebatte." Die zum vierten Mal in Zusammenarbeit mit einem Bundesministerium stattfindende Top-Level-Veranstaltung der Bundesakademie stand unter dem Leitthema "Exodus weltweit - was kann Deutschland zur Bekämpfung von Fluchtursachen beitragen?". Partnerministerium war diesmal das Bundesminsterium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Am Eröffnungstag folgten rund 250 Gäste der bis auf den letzten Platz ausgebuchten Veranstaltung.
"Warum verlassen Menschen ihre Heimat?"
Die weiteren Diskussionsrunden am ersten Tag beschäftigten sich mit den Fragen "Warum verlassen Menschen ihre Heimat?" und "Wie sieht Deutschland in 15 Jahren aus?". Teilnehmer waren unter anderem der Migrationsexperte Prof. Dr. Ruud Koopmans vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, die Bundestagsabgeordnete Dr. Franziska Brantner (Bündnis 90/Grüne) sowie Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) und der langjährige Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD). Berichte über diese Podien folgen in den nächsten Tagen auf der BAKS-Website.
Interessierte können der Veranstaltung auf Twitter auch live folgen - unter #DFS2016
Autor: Redaktion
Nachbericht über den zweiten Tag des "Deutschen Forum Sicherheitspolitik 2016"
Meldung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Rede von Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller beim DFS 2016
Meldung des Bundesministeriums der Verteidigung