Eine 41-köpfige Delegation des Institut des Hautes Etudes de Défense Nationale (IHEDN) hat die Bundesakademie besucht, um sich mit den Teilnehmern des aktuellen Seminars für Sicherheitspolitik über außen- und sicherheitspolitische Themen auszutauschen. Auf der Agenda standen auch ein grundsätzliches Kennenlernen und persönliche Verbindungen. Denn Deutschland und Frankreich besitzen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ganz unterschiedliche strategische Kulturen.

Deshalb stand das Aufeinandertreffen im Zeichen eines reflexiven Ansatzes. „Wenn wir unsere Nachbarn besser kennen, können wir Vorurteile überwinden und Wahrnehmungen sowie Erwartungshaltungen überdenken“, so Professor Jean-Jacques Roche, Leiter der Ausbildung, Studien und Forschung des IHEDN.

Die Gäste des IHEDN bildeten mit den Seminarteilnehmern gemischte Workshops: Aufgeteilt auf Arbeitsgruppen befassten sich die Sicherheitspolitiker mit den Themen IS und islamistischer Terrorismus, Zivilschutz in Frankreich und Deutschland sowie möglichen Ansatzpunkten für einen staatenübergreifenden Ansatz – mit den Unterschieden des parlamentarischen und präsidentiellen Systems und mit den gegenseitigen Erwartungen in der deutsch-französischen Zusammenarbeit.

Der IS und der islamistische Terrorismus beherrschen derzeit die Agenden. Tatsächlich aber fehlt es an großen strategischen Antworten gegen dieses Phänomen, das jeden Einzelnen auch in Europa betreffen kann. In ihrer Conclusio waren sich die Vertreter des IHEDN mit den Teilnehmern des Seminars für Sicherheitspolitik gleichwohl einig: Es brauche ein starkes Europa und eine gute deutsch-französische Zusammenarbeit. Es sei noch unklar, wie staatliche Akteure mit der terroristischen Bedrohung und jungen Menschen an der Schwelle zur Radikalisierung umzugehen hätten. Den Gesprächsfaden dürfe man gleichwohl nicht verlieren – interreligiöse Dialoge und gesellschaftliche Integration könnten erste Schritte sein, die schon der Einzelne realisieren könne.

Bei Fragen rund um den Zivilschutz trat der strategisch-kulturelle Unterschied zwischen Deutschland und Frankreich besonders spürbar zutage. Während in Frankreich das Militär im Inneren eingesetzt werden könne, wie zuletzt als Reaktion auf die schlimmen Ereignisse rund um „Charlie Hebdo“ geschehen, setze das Grundgesetz für den Einsatz der Bundeswehr innerhalb Deutschlands deutlich höhere Hürden.

Die Working-Group-Mitglieder waren sich einig, dass Prävention und Zivilschutz jeden etwas angehe. Die wachsenden Sicherheitsbedrohungen dieser Tage führten nicht zuletzt zu einem Zusammenwachsen der Gesellschaften. Dabei spiele auch das Thema „Resilience“ eine große Rolle. Soziale Gefüge, Behörden, Organisationen und Staaten müssten in der Lage sein, einen exogenen Schock zu absorbieren und auch unter diesen Einwirkungen reibungslos weiterzuarbeiten. Dazu bedürfe es Solidarität, gegenseitigen Verständnisses sowie einer aktiven Kommunikation der Behörden – auch über Staatsgrenzen hinweg.

Dialoge und gemeinsame Programme wie der Besuch der IHEDN-Delegation böten eine große Chance für beide Seiten, die Partner besser kennenzulernen. Dabei muss berücksichtigt werden, dass multinationale Einsätze oft sehr herausfordernd seien. Wenn aber im Voraus klar sei, was man voneinander erwarten kann, träten viele Irritationen gar nicht erst auf. Deutschland und Frankreich verbinde eine enge Freundschaft, die sich auch in sicherheitspolitischen Fragestellungen äußere. Gemeinsame Werte und Interessen träfen auf einen starken gemeinsamen politischen Willen, der durch Ehrlichkeit und eine langfristige Vision getragen werde.

Autor: Redaktion