Das Deutsche Forum Sicherheitspolitik 2020 richtete den Blick auf drängende Fragen an die deutsche Sicherheitspolitik. Aufgrund der Coronapandemie fand das Forum in diesem Jahr online statt und bot damit einem breitem Publikum die Möglichkeit, Fragen und Kommentare zur Diskussion beizutragen. Erstmals beteiligten sich mit der DGAP, dem GPPi und der Stiftung Neue Verantwortung weitere Partner aus der sicherheitspolitischen Forschung und Beratung am Programm.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Auftakt des DFS2020: Wir brauchen eine "Sicherheitswoche" im Deutschen Bundestag. Video: Bundeswehr
„Wir haben uns aufgrund der Coronapandemie dazu entschieden, das Deutsche Forum Sicherheitspolitik in diesem Jahr online auszurichten“, sagte Botschafter Ekkehard Brose, der Präsident der BAKS zum Auftakt. „Damit können wir ein größeres Publikum mit sicherheitspolitischen Themen erreichen“, so Brose weiter. Genau diese breite öffentliche Debatte forderte auch die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer Videobotschaft zur Eröffnung des DFS, das unter dem Titel „Fragen an die deutsche Sicherheitspolitik“ ein vielseitig gefächertes Programm zu bieten hatte. Die Veranstaltung wurde als Videokonferenz aus dem Historischen Saal der BAKS ins Internet übertragen, wo sich Interessierte mit Fragen und Kommentaren beteiligten konnten.
Das DFS startete bereits am Morgen des 7. Oktobers mit Online-Workshops zu den Themen Cybersicherheit und Libyen. Als Partner des DFS führten diese Workshops die Stiftung Neue Verantwortung sowie das Global Public Policy Institute (GPPi) durch. Auf die anschließende Videobotschaft der Verteidigungsministerin folgte zum Auftakt der Diskussion ein Vortrag der Schriftstellerin Nora Bossong mit dem Titel Sicherheit verstehen – Die Deutschen zwischen historischer Verantwortung und globaler Herausforderung. Im nachfolgenden Gespräch beantwortete die Autorin des Romans Schutzzone Fragen von BAKS-Vizepräsident Dr. Patrick Keller und den online zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Nora Bossong im Gespräch mit Dr. Patrick Keller, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Video: BAKS
Aus Washington, D.C. zugeschaltet sprach Dr. Constanze Stelzenmüller vom Think Tank The Brookings Institution über Deutsche Sicherheitspolitik aus transatlantischer Sicht. Ganz unabhängig vom Ausgang der US-Wahlen nimmt Stelzenmüller wahr, dass „ein neuer Ton in der Sicherheitspolitik“ herrsche und nicht zuletzt auch deswegen das Thema Sicherheitspolitik in der gesellschaftlichen Debatte mehr Raum einnehmen müsse.
Deutsche Sicherheitspolitik aus transatlantischer Sicht. Ein Impuls von Dr. Constanze Stelzenmüller. Video: BAKS
Gelegenheit zu dieser Debatte bot die anschließende Diskussion mit vier Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, Stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Fritz Felgentreu, Sicherheits- und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sowie Jürgen Hardt, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bildeten das Podium. Die Moderation und Einbindung der Fragen der online zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernahm BAKS-Präsident Brose.
Das Video zum sicherheitspolitischen Podium des #DFS2020. Video: BAKS
Nach Ende der Podiumsdiskussion folgten noch zwei weitere Veranstaltungen des Deutschen Forums Sicherheitspolitik: eine Online-Diskussion über Deutschlands Engagement in Mali nach dem Putsch, durchgeführt von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) sowie eine Online-Diskussion zum »Weißbuch Multilateralismus« der Bundesregierung, durchgeführt vom Global Public Policy Institute. „Wir sind froh, dass die BAKS das DFS auch in diesem Jahr durchführen konnte und danken ausdrücklich allen Beteiligten und Partnern", sagte BAKS-Präsident Brose. Er freue sich, wenn die BAKS damit auch zu einem "neuen Ton in der Sicherheitspolitik" beigetragen habe, griff Brose abschließend die Wortwahl Constanze Stelzenmüllers auf.
Autor: Andreas Beu