Staatssekretärin Dr. Grundmann, Bundesministerium der Justiz, verabschiedet das Seminar für Sicherheitspolitik

Das Seminar für Sicherheitspolitik 2013 (SP13) ist am 28. Juni mit einem Festakt zu Ende gegangen. Vor rund 180 Gästen erhielten die 26 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus sieben Nationen ihre Abschlussurkunden aus den Händen der Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz, Dr. Birgit Grundmann. Zuvor hatten der Präsident der Bundesakademie, Botschafter Dr. Hans-Dieter Heumann, und die Sprecherin des SP 13, Natalie Wirth, in ihren Reden das sechsmonatige Seminar Revue passieren lassen.

In seiner Ansprache hob Dr. Heumann erneut die Wichtigkeit der Anschauung bei der Vermittlung von Sicherheitspolitik hervor. Er verwies dabei auf die Reisen des Seminars, insbesondere auf die Feldstudien, die in diesem Jahr unter anderem auf den Taximplatz nach Istanbul und in ein syrisches Flüchtlingslager geführt hatten.

Die Seminarsprecherin, Natalie Wirth vom Verteidigungsministerium Großbritanniens, blickte humorvoll aber auch nachdenklich auf die letzten sechs Monate zurück. In ihrem Bildervortrag zeichnete sie die sieben Module des Seminars nach. Auch sie ging ausführlich auf die Fernreisen ein und schilderte die eindrucksvollen Erfahrungen vor Ort und „ganz unten“, die Sicherheitspolitik erst begreifbar machen. Zum Ende des Vortrages überreichte Frau Wirth eine Bildercollage als Abschiedesgeschenk des SP 13 an Dr. Heumann.

Staatssekretärin Grundmann erläuterte in ihrer Rede ausführlich den Zusammenhang von Justiz und Sicherheitspolitik.

Dabei betonte sie die wachsende Bedeutung der „Justiz-Außenpolitik“. „Rule of Law“ und „Good Governance“ seien demnach Konzepte, die als Werte gerade auch in internationalen Beziehungen vermittelt werden müssten. Die Staaten des „Arabischen Frühlings“ bräuchten Hilfe beim Rechtsaufbau bis hin zur praktischen Rechtshilfe bei dem Versuch, veruntreute Gelder von Diktatoren zurückzufordern. Als weitere konkrete Belege für den Zusammenhang von Sicherheitspolitik und Justiz nannte sie die Implementierung von unabhängigen Gerichtsbarkeiten und die rechtliche Bekämpfung von Korruption als Voraussetzung für stabile Staatssysteme. Ausdrücklich forderte Frau Grundmann dabei auch die Einbeziehung der Wirtschaft, die nach dem Prinzip „Wandel durch Handel“ weiter stabilisierend wirken könne, wenn in einem Staat Rechtssicherheit herrsche. Mit dem Slogan „Law made in Germany“ warb die Staatssekretärin dafür, das deutsche Rechtssystem als Exportgut zu verstehen und zu nutzen.

Den musikalischen Rahmen der festlichen Verabschiedung setzte das philharmonische Holzbläserquartett „Quartett Schönhausen“ um den Flötisten Clemens Rohde.

Autor: Roman Grunwald