„Korruption unterhöhlt die Stärke und Verteidigungsfähigkeit von Armeen“, sagte Peter Conze von Transparency International Deutschland. Als Beispiel nannte er die erfolglose Verteidigung der irakischen Stadt Mossul im Kampf gegen die Terrororganisation IS 2014.
Korrupte Strukturen hätten die irakische Armee mit Soldaten, die „nur auf dem Papier existierten“, stärker wirken lassen, als sie tatsächlich war. Conze eröffnete mit seiner Rede die Tagung BAKS Aktuell 2018. Wie jedes Jahr gemeinsam mit dem Freundeskreis der Bundesakademie ausgerichtet, nahm die Veranstaltung in diesem Jahr Korruption und deren Auswirkungen auf Frieden und Sicherheit in den Blick.
Direkte Zusammenhänge zwischen Korruption und Terrorismus sah Conze ebenfalls: Korrupte Strukturen seien hilfreich bei der Beschaffung von illegalen Pässen und Waffen, beim Warenschmuggel und führten zudem zu Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Staat: „ein Geschenk für terroristische Gruppen bei ihren Rekrutierungsbemühungen“, so Conze.
Korruption und staatliche Fragilität
Staatliche Strukturen und Einrichtungen würden durch Korruption entscheidend geschwächt, staatliche Leistungen nur noch gegen Geldzahlungen erfolgen, und wirtschaftliches Wachstum und Investitionen würden behindert. Letztlich erodiere somit das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat nachhaltig.
„In korrupten Systemen geht es nicht darum, etwas gut zu machen, sondern nur sich zu bereichern und sich zur Elite zählen zu können“, stellte Dr. John Emeka Akude, der an der RWTH Aachen internationale Beziehungen lehrt, fest. Die Behinderung von Wirtschaftswachstum, die damit einhergehende Verschärfung der sozialen Ungleichheit und die daraus folgende Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhaltes sorgten Akude zufolge für ein größeres innergesellschaftliches Eskalations- und Gewaltpotential.
Lösungsansätze
Den afrikanischen Kontinent im Blick forderte Akude, die afrikanische Diaspora gezielt beim Thema Korruptionsbekämpfung einzubeziehen und dabei zu unterstützen, die Korruption in ihren Herkunftsländern zu bekämpfen.
Günter Nooke, Afrikabeauftragter der Bundesregierung im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sah hierbei auch eine wichtige Rolle für die deutsche Wirtschaft. Afrika ist für Nooke keineswegs nur ein krisengeprägter Kontinent. Vielmehr existierten zahlreiche Chancen, die darauf warteten genutzt zu werden.
Nooke forderte, dass deutsche Firmen bei Investitionen in Afrika stärker unterstützt werden müssten. „Durch eine starke private Wirtschaft entsteht auch eine starke Zivilgesellschaft,“ führte Akude aus.
Die Teilnehmer der Tagung waren sich einig darin, dass neben der Zivilgesellschaft auch die europäische Außen- und Sicherheitspolitik eine entscheidende Rolle einnehmen muss. Dabei sollte die Korruption mit einem vernetzten Ansatz von Akteuren aus Entwicklung, Verteidigung, Sicherheitsorganen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft als gemeinsames Problem begriffen und bekämpft werden.
Die Tagung BAKS Aktuell findet einmal im Jahr in Kooperation mit dem Freundeskreis der Bundesakademie für Sicherheitspolitik statt. Mit aktuellen Themen dient diese der Vernetzung von außen- und sicherheitspolitischen Meinungsbildnern.
Autoren: Hanna Börgmann und Andreas Feld