Anfang Juli trafen die Jungen Sicherheitspolitiker der BAKS Derek Chollet vom German Marshall Fund zum Gespräch über die gegenwärtigen Herausforderungen der transatlantischen Sicherheitspolitik.
Wie sind die Ergebnisse des NATO-Gipfels in Warschau zu bewerten? Welche Auswirkungen hat der Brexit auf die transatlantische Partnerschaft und das Verhältnis der USA zur EU? Und welche Folgen hätte eine eine Präsidentschaft Donald Trumps für die Außen- und Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten? Derek Chollet, Seniorberater des German Marshall Fund (GMF) für Verteidigungs- und Sicherheitspolitik stand dem Arbeitskreis Junge Sicherheitspolitiker der BAKS Rede und Antwort.
Von Wales nach Warschau
Im Zentrum des Gesprächs standen zentrale Fragen der transatlantischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Zeiten des Umbruchs: Ukrainekrise, "Brexit" und die Präsidentschaftswahlen in den USA. Diese Themen, so Derek Chollet, wurden auch auf den letzten beiden NATO Gipfeln diskutiert. Der Gipfel 2014 in Wales wurde von der Krise in der Ukraine bestimmt. Ziel sei es damals gewesen, den osteuropäischen Mitgliedern des Bündnisses zu versichern, dass die NATO ihnen im Falle einer Eskalation durch Russland zur Seite steht. In Warschau sei die NATO nun den nächsten konsequenten Schritt gegangen und habe durch die geplante rotierende Verlegung von Truppen nach Polen, Litauen, Lettland und Estland ein Zeichen der Entschlossenheit gesetzt. Dies sei aber nicht das einzige Thema des Gipfels gewesen; die NATO habe sich weiterer Herausforderungen im Süden, darunter die Flüchtlingssituation im Mittelmeer und die Eskalation in Libyen, sowie im und im Nahen und Mittleren Osten, vor allem im Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat", angenommen.
Inoffizielle Brennpunkte: "Brexit" und US-Präsidentschaftswahlen
Abseits der offiziellen Agenda stand der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union im Mittelpunkt der Gespräche. Die konkreten Folgen eines solchen Schrittes seien noch unklar, so Chollet, aber es sei zu erwarten, dass sich eine zunehmende Beschäftigung der Europäer mit innen- und europapolitischen Themen auf die transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik auswirken werde. Ähnlich wie auf dem Warschauer NATO-Gipfel fand auch im Gespräch mit den „Jungen Sicherheitspolitikern“ ein angeregter transatlantischer Dialog über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen der USA statt. Vor allem in einem Punkt waren sich am Ende alle einig: "The 45th President of the United States" - wer auch immer dies sein wird - sollte die gegenwärtige militärische und ökonomische Stärke des Landes weise nutzen- nicht nur aber insbesondere in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Autorin: Hannah Neumann