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Als Delegationsleiter und Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik begleitete Dr. Patrick Keller auch das diesjährige Kernseminar in die Vereinigten Staaten von Amerika. Der ausgewiesene USA-Kenner befasst sich seit Jahren mit der US-amerikanischen Politik, Kultur und Gesellschaft. So wurde er mit einer Arbeit über Neokonservatismus und amerikanische Außenpolitik promoviert und veröffentlicht regelmäßig zu Themen deutscher und atlantischer Sicherheitspolitik. Im Interview spricht er über die Erkenntnisse aus der Studienreise für das sicherheitspolitische Verständnis der Seminarteilnehmenden.
Frage: Herr Dr. Keller, als Delegationsleiter begleiten Sie die Reisen des Kernseminars. Als Konstante stehen Besuche wichtiger sicherheitspolitischen Institutionen in Washington, D.C. und New York auf dem Programm. Warum ist das immer fester Bestandteil?
Dr. Patrick Keller: Das Kernseminar vermittelt zukünftigen Führungskräften aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft tiefe Einblicke in die Grundlagen deutscher Sicherheitspolitik – und fördert dabei ein breites Verständnis von vernetzter und integrierter Sicherheit. Gerade mit Blick auf die aktuelle Lage in der Ukraine wird besonders deutlich, dass die USA der maßgebliche Garant europäischer Sicherheit sind. Ein Besuch bei diesem wichtigsten Verbündeten ist daher zwingend, zumal die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit auf vielen Ebenen fruchtbar ist: in der militärischen Sicherheit wie im Handel, in der Forschung wie in der Kultur und so weiter. Hinzu kommt, dass die Vereinten Nationen mit Sitz in New York die zentrale Institution der regelbasierten internationalen Ordnung sind – ein Besuch dort also auch stets besonders ergiebig für das Verständnis der globalen Lage ist. In gewisser Weise ist diese Reise also immer komplementär zu dem anderen unverzichtbaren Pfeiler der Reiseplanung des Kernseminars: dem Besuch in Brüssel bei EU und NATO.
Ukraine, Russland, China und Europa im Blick
Vermutlich ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine auch in den USA das alles beherrschende sicherheitspolitische Thema. Welche Botschaften senden die besuchten Institutionen, Partner und Organisationen zu diesem Thema an das Kernseminar?
Insbesondere die Träger politischer Verantwortung in Regierung und Kongress waren – parteiübergreifend – in völligem, deutlichem Einklang: Die USA unterstützen die Ukraine in ihrem Abwehrkampf, solange es erforderlich ist. Das Ziel dabei ist der Erhalt einer souveränen Ukraine und die strategische Niederlage des Aggressors Russland. Die Unterstützung erstreckt sich auf politische, wirtschaftliche, humanitäre und militärische Aspekte. Auch wurde uns gegenüber allerorten ausgedrückt, wie sehr die „Zeitenwende“ der Bundesregierung begrüßt wird und wie dankbar die amerikanische Seite für Deutschlands umfassende Unterstützung der Ukraine sowie die beginnende Stärkung unserer Bundeswehr ist – auch wenn ab und an durchschien, dass man sich da noch mehr Nachdruck und Geschwindigkeit wünscht.
Allerdings: Das „alles beherrschende sicherheitspolitische Thema“ in den USA ist die Ukraine dann doch nicht. Das ist China. Im Vergleich zu China gilt Russland als absteigende Regionalmacht, letztlich eher lästig als herausfordernd.
Stichwort China: Welche Erkenntnisse bringt das Kernseminar dazu aus den USA mit?
In Europa reden wir von China gerne noch im Dreiklang von „Partner, Wettbewerber, Systemrivale“. In den USA liegt die Betonung eindeutig auf Letzterem. Man ist mehrheitlich – auch hier wieder parteiübergreifend – der Auffassung, dass China seine wachsende wirtschaftliche Macht zunehmend in politische und militärische Stärke ummünzt. Und diese Stärke Schritt für Schritt nutzt, seinen eigenen Einflussbereich auszudehnen und so die Menschenrechte seiner Bürger, die Selbstbestimmung seiner Nachbarn und letztlich die liberale internationale Ordnung insgesamt zu unterminieren. Dem wollen die Amerikaner ihre eigene Stärke entgegensetzen, solange China noch nicht übermächtig ist – und sie erwarten, dass Verbündete wie Deutschland ihnen dabei tatkräftig zur Seite stehen. Das hat in seiner Mischung aus machtpolitischen und ideologischen Faktoren durchaus Züge eines neuen Kalten Krieges. Allerdings unter ganz anderen Vorzeichen mit Blick auf Chinas wirtschaftliche Stärke und seine Verflechtung mit den USA. Ähnlich wie im Kalten Krieg gibt es auch jetzt Stimmen in Politik und Wissenschaft – das Kernseminar hat sie in Washington deutlich gehört – die vor der zunehmenden Konfrontation mit China und der aufgeheizten Rhetorik warnen und stattdessen zu Entspannung, Koexistenz und Kooperation raten.
Welche Rolle spielte bei dieser Reise des Seminars das transatlantische Verhältnis zwischen den USA und Europa? Konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein klares Meinungsbild erkennen? Wie sieht das Bild aus?
Unsere Gesprächspartner ließen keinen Zweifel am Wert der transatlantischen Zusammenarbeit für Amerika – sowohl als natürlicher Wertepartner als auch bei der Durchsetzung ähnlicher Interessen. Allerdings ist diese Haltung im politischen Amerika nicht mehr selbstverständlich, und deswegen wurde auch uns immer signalisiert, dass das Verhältnis seinen Wert beweisen muss: so wie jetzt in der Ukraine-Politik und der erneuerten militärischen Abschreckung Russlands, aber auch in der Handels- und der China-Politik. Deutlich wurde auch, dass Europa in Amerika sehr differenziert wahrgenommen wird, dass es uns Europäern schwerfällt, in Washington mit einer Stimme zu sprechen. Und nicht zuletzt haben Gespräche bei der Weltbank und in den Vereinten Nationen gezeigt, dass das transatlantische Verhältnis allein nicht mehr die Geschicke der Welt bestimmt. Nicht nur, weil China an Bedeutung gewonnen hat, sondern weil der sogenannte „Globale Süden“ mehr Berücksichtigung seiner vielfältigen Belange einfordert – zurecht!
Gewaltige Dynamik und Selbstheilung
Die Vereinigten Staaten stehen derzeit ja auch vor eigenen großen innenpolitischen Herausforderungen, von wirtschaftlicher Stagnation über Migrationsbewegungen bis zur Spaltung der Gesellschaft. Spielten diese Punkte auch eine Rolle? Und wo waren sie vor Ort erkennbar?
Der innere Zustand der USA war – auch schon in der Berliner Vorbereitungswoche – ein Schwerpunkt der Reise. In solcher Tiefe hat noch kein Kernseminar die Verfasstheit der amerikanischen Gesellschaft ausgelotet. Dazu gehörten neben den „üblichen Verdächtigen“ aus Politik und Wissenschaft Gespräche mit Medienvertretern, Meinungsforschern, Unternehmern, Polizisten und Aktivisten. Dabei ist sehr deutlich geworden, dass Amerika infolge der Krisenerfahrungen der letzten zwanzig Jahre in vielerlei Hinsicht verunsichert ist und offenbar nach einer neuen Rolle sucht, auch nach Selbstvergewisserung. Zugleich aber ist allenthalben eine gewaltige Dynamik spürbar, nicht nur mit Blick auf positive Indikatoren wie technologische Innovation oder die sehr niedrige Arbeitslosigkeit, sondern als eine Art Grundoptimismus. Das passt eigentlich nicht zur krawallartigen Polarisierung der politischen Bühne. Es lohnt jedenfalls, auch hinter die Kulissen zu schauen.
Was war für Sie – abseits der Fachgespräche – die überraschendste Erkenntnis oder Entwicklung, die Sie in den USA beobachtet haben?
Ich war zuletzt im Frühsommer 2022 in den USA, nicht nur in Washington und New York, sondern auch in Georgia, North und South Carolina, Virginia. Damals waren überall, aber insbesondere in den großen Städten, die Versehrungen der Corona-Pandemie noch spürbar, von Benzinpreisen bis zum Leerstand. Mich hat überrascht, wie wenig davon ein Jahr später noch zu merken war, etwa angesichts der boomenden Gastronomie in New York. Mir scheint, man darf die Selbstheilungskräfte dieses Landes nicht unterschätzen.
Einen Beitrag über die Studienreise des Kernseminars 2023 in die USA finden Sie hier.
Das Interview führte Andreas Beu