Vorbereitung eines Fluges zur Unterstützung im Kampf gegen den Islamischen Staat: Wie diskutieren wir Sicherheitspolitik richtig? (Foto: BW/Oliver Pieper)
Da ist er wieder: der Ruf nach einer stärkeren sicherpolitischen Debatte. Bundeswehrverbands-Chef Andre Wüstner fordert von der Politik, die sicherheitspolitische Strategie über die Berliner Fachkreise hinaus zu erklären. Doch der Öffentliche Diskurs ist nicht die Sache der Politik alleine.
Ja, mit dem Erklären ist das so eine Sache. Ich sehe es bei unserer Arbeit in der Bundesakademie. Unsere Aufgabe ist es, sicherheitspolitische Themen in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen. Und in der Tat: das ist bitter notwendig. Doch Erfolge in der sicherheitspolitischen Kommunikation sind hart erarbeitet.
Zwar findet die Diskussion über Themen wie die neuen Ost-West-Spannungen, die Bekämpfung des IS oder die Stabilisierung fragiler Staaten gerade in Nordafrika längst wieder an den Küchentischen dieser Republik statt. Doch das Weißbuch gelesen dürften die wenigsten Menschen haben. Noch weniger dürften sich intensiv mit den dort aufgegriffenen Aspekten beschäftigt haben.
Wie kommt dieser scheinbare Widerspruch zustande? Erstens: Sicherheitspolitik ist ein notwendiges Thema, aber eben auch eines, mit dem man sich nicht gerne näher beschäftigt. Zweitens: Die Menschen mögen es konkret. Wer als Experte Sicherheitspolitik diskutiert, muss es so tun, dass auch Laien aufmerksam folgen können.
Drittens: Fachleute dürfen sich für den öffentlichen Diskurs nicht zu schade sein - und müssen auch Widerspruch aushalten können. Viertens: Bei der Beschäftigung mit Sicherheitspolitik müssen die Menschen - so weit es geht - aufgezeigt bekommen, was sie selbst zu einer Verbesserung der Lage beitragen können.
Natürlich spielt die Politik - Regierung, Abgeordnete, Parteien - im sicherheitspolitischen Diskurs eine wichtige Rolle. Aufgefordert sind aber alle Experten, die sich im sicherheitspolitischen Feld bewegen, Sicherheitspolitik nicht nur zu "erklären", sondern mit den Menschen offen und kritisch zu diskutieren. Denn Sicherheitsspolitik hat mehr mit jedem von uns zu tun, als viele denken.