In einer überfälligen Zusammenfassung des Forschungsstands zu Europas „Gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ äußert sich auch ein Experte der Bundesakademie.
Welche Rolle spielt das Militär in und für Europa? Die Italienerin Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, während einer Sitzung des Außenausschusses der Union mit ihrem militärischen Berater, dem Franzosen Patrick de Rousiers. Foto: Enzo Zucchi/Europäische Union
Schon vor der jüngsten Debatte um eine Europa-Armee haben sich höchste Regierungsvertreter auf EU-Ebene mit einer gemeinsamen Sicherheitspolitik beschäftigt. Ein Meilenstein für die Entwicklung der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) der Union war die Sitzung des Europäischen Raten im Dezember 2013. Die Staats- und Regierungschefs haben klare Signale gesetzt, indem sie drei Ziele benannten: Verbesserung der Effizienz und der Sichtbarkeit der GSVP, Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten und Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie.
Seit dieser Wegmarke ist es etwas ruhiger um die GSVP geworden. Insofern fällt jetzt eine Publikation des „Institut Egmont“, des belgischen Königlichen Instituts für Internationale Beziehungen, auf, denn das Kompendium beantwortet, wie es die EU-Mitgliedsstaaten mit der GSVP halten. Das 115-seitige Forschungsdokument schließt eine Lücke: So komprimiert findet man die nationalen Positionen sonst nicht. Die Johns Hopkins University stuft das Paper wohl daher auch als transatlantisches „Must read“ ein.
Die Beiträge stammen zwar nicht von offiziellen Regierungsvertretern, aber es handelt sich um die Einschätzungen von Experten auf dem Gebiet – unter ihnen auch ein Vertreter der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Falk Tettweiler erläutert die GSVP aus deutscher Perspektive.
Autor: Redaktion