Am 1. und 2. Juli sprachen Vertreter der wichtigsten sicherheitspolitischen Weiterbildungsinstitutionen Polens, Frankreichs und Deutschlands über die Zukunft von NATO und GSVP im Lichte der Ukrainekrise.
Repräsentanten des Dreiecks Berlin-Paris-Warschau: BAKS-Präsident Botschafter Dr. Hans-Dieter Heumann (links) mit General Jean-Marc Duquesne, Direktor des IHEDN (2. von links), und Staatssekretär Prof. Dr. Stanisław Koziej, Leiter des BBN (3. von links). Foto: BBN
Zu einem sicherheitspolitischen Roundtable in Warschau trafen sich Anfang Juli das polnische „Büro für Nationale Sicherheit“ (BBN), das französische „Institut für Höhere Studien der Nationalen Verteidigung“ (IHEDN) und die Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Damit kamen erstmals die höchstrangigen sicherheitspolitischen Bildungseinrichtungen der Länder des „Weimarer Dreiecks“ zusammen. Hohe Beamte und Experten aus Polen, Frankreich und Deutschland diskutierten im kleinen Kreis und in einer informellen, Vertraulichkeit gewährleistenden, Atmosphäre die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen, vor denen Europa derzeit steht.
Die Themenpalette war entsprechend breit: Die Anwesenden sprachen über die Ukrainekrise, die Zukunft der Östlichen Partnerschaft der EU und die Vorarbeiten zum NATO-Gipfel 2014 im September in Wales. Besonderes Augenmerk legten sie auf die Folgen des laufenden Konflikts in der Ukraine: Wie wirkt sich die Krise auf die NATO aus? Vor welcher Zukunft steht die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) angesichts der Schlussfolgerungen des Europäischen Rats vom Dezember letzten Jahres – das erste Mal seit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, dass sich der Rat mit der GSVP befasst hat?
Bei aller Unterschiedlichkeit der nationalen Ansätze wurde der besondere Wert des Weimarer Dreiecks auch in der Sicherheitspolitik deutlich: Die gemeinsame Schnittmenge der Positionen der drei Länder schafft eine gute Grundlage für den Konsens im Kreise aller Europäer.
Autor: Gerhard Almer