Die Bundesregierung hat das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vorgelegt. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik erhält dabei für den gesamtgesellschaftlichen sicherheitspolitischen Dialog einen wichtigen Auftrag.
Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen vor der Bundespressekonferenz. Foto: BAKS/Marcus Mohr
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik soll in Zukunft noch stärker in den gesamtgesellschaftlichen sicherheitspolitischen Dialog eintreten. In dem jetzt vorgestellten "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" der Bundesregierung heißt es wörtlich: "Die Bundesregierung wird die nationale Sicherheitsvorsorge umfassender ausrichten, indem sie ... einen gesamtgesellschaftlichen Dialog zu den Erfordernissen künftiger Sicherheitsvorsorge an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik institutionalisiert."
Dieser Auftrag ist die logische Fortschreibung des seit einigen Monaten intensiver betriebenen Dialogs der Bundesakademie mit einer breiteren Öffentlichkeit zur Sicherheitspolitik. Dazu gehören unter anderem der gestartete Bürgerdialog sowie die Arbeitspapiere zu einer ganzen Reihe von aktuellen Themen.
In der offiziellen Vorstellung des obersten sicherheitspolitischen Grundlagendokuments Deutschlands gegenüber der Öffentlichkeit an diesem Mittwoch unterstrich Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen die Bedeutung des neuen Weißbuchs. Es gebe nicht nur eine nie gekannte Dichte und Parallelität von Krisen in der Welt. Die Ministerin betonte, Deutschland habe sich auch selbst verändert und die Erwartungen der Verbündeten an die Bundesrepublik seien gewachsen.
Von der Leyen wies zudem darauf hin, dass das Weißbuch nicht nur gebilligt, sondern von der gesamten Bundesregierung beschlossen worden sei. Dem Beschluss ist ein etwa einjähriger Entstehungsprozess in enger Abstimmung mit anderen Kabinettsressorts vorausgegangen, darunter das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Für die Zukunft forderte die Ministerin, den "vernetzten Ansatz der Sicherheitspolitik noch mehr zu leben".
Autor: Redaktion
Das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr finden Sie unten zum Download.