Mitte April 2021 startete an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) die Virtuelle Veranstaltungsreihe 2021 zum Thema „Europas Sicherheit – Zwischen Euphorie und Ernüchterung“. Die Reihe gliedert sich in 13 Veranstaltungen und besteht aus abwechslungsreichen Fachvorträgen zu aktuellen außenpolitischen und sicherheitspolitischen Themen der EU, NATO und Deutschlands. Zu den Vortragenden gehören Vertreter aus Ministerien, Behörden der Wissenschaft, Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen. Noch bis Ende Mai 2021 geht es in den virtuellen Veranstaltungen um die Analyse und Debatte aktueller sicherheitspolitischer Fragen mit anschließender Diskussion über  mögliche Lösungswege. Ziel der Reihe ist die Vertiefung eines grundlegenden sicherheitspolitischen Verständnisses und der Bedeutung eines vernetzten Ansatzes in der Sicherheitsdebatte.

In der europäischen Sicherheitspolitik geht es um Abstimmung, Vernetzung und Zusammenarbeit.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Die Auftaktveranstaltung am 12. April 2021 befasste sich mit „Akteuren, Interessen und Strategien in Zeiten geopolitischer Umbrüche“.  Der Vortrag stellte heraus, dass die Corona-Pandemie keine „Epochenwende“ darstelle, sondern dass sich bereits bestehende Tendenzen kontinuierlich fortsetzten, wie beispielsweise die Ablehnung einer voranschreitenden Weltmarktintegration, die eine zunehmende De-Globalisierung nach sich ziehe. Er unterstrich zudem, dass die künftige Weltordnung von einem Nebeneinander verschiedener konkurrierender Ordnungssysteme sowie einer machtpolitischen Polarisierung und ökonomischer Regionalisierung gezeichnet sein werde. Dominiert werde diese „Patchwork-Globalisierung“ von der politischen Systemfrage, vor allem geprägt von einem autoritären chinesischen Modell und dem liberalen amerikanischen US-Ansatz. Zusammenfassend wurde prognostiziert, dass die europäischen Staaten hier weiterhin vor der Herausforderung stünden, Geschlossenheit zu beweisen, um in absehbarer Zukunft, eine - wie es der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell nannte „Sprache der Macht“ sprechen zu können.

Neue Dynamik in der Sicherheitspolitik

In einer weiteren Veranstaltung befassten sich je ein Vertreter des Auswärtigen Amts und des Bundesverteidigungsministeriums sowie Professor Dr. Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München mit dem Thema „Die 360-Grad Perspektive: Neue Dynamik in der Brüsseler Sicherheitspolitik“. Die Vertreter der Ministerien unterstrichen, dass die gleichzeitig stattfindenden Reflexionsprozesse innerhalb der NATO und der EU eine Chance darstellen würden. Beide Organisationen setzen sich zurzeit intensiv mit deren zukünftigen Handlungsperspektiven auseinander. Dieses Momentum sollte für gemeinsame Überlegungen zur Weiterentwicklung der EU-NATO Kooperation genutzt werden, auch da die Organisationen vor ähnlichen Herausforderungen stehen, wie etwa den Folgen des Klimawandels und des technologischen Fortschritts. Professor Dr. Masala war jedoch der Ansicht, dass diese „aktuelle Phase der Euphorie“ abklingen werde. So würden zwar in beiden Organisationen viele Strategiepapiere publiziert, die grundlegenden Probleme bestünden jedoch weiterhin fort. Laut Masala sei zudem China der „Elefant im Raum“, dessen Bedrohungspotential durch die Bundesrepublik, die anderen EU-Mitgliedstaaten sowie die USA unterschiedlich wahrgenommen werde. Der Professor kritisierte überdies, dass die Europäer auch heute nicht in der Lage seien, sich selbst zu verteidigen.

Die kommenden Veranstaltungen der Reihe, werden sich verschiedenen sicherheitspolitischen Themen widmen. Im Fokus stehen unter anderem: die transatlantische Agenda, die Rolle der Bundesrepublik Deutschland in der EU sowie die Sicherheitsarchitektur Deutschlands. Die BAKS freut sich sehr auf den regen Austausch zu diesen relevanten Themen!

Autorin: Jara Amira von Call